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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EBD-Vorstand stellt europapolitischen Kompass im Bundestagswahljahr

Fünf von sechs Deutschen halten eine Beschäftigung mit dem Thema Europa im Bundestagswahlkampf für wichtig – mit dem Ergebnis der repräsentativen Forsa-Umfrage im Rücken will die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) 2021 dafür sorgen, dass die „soliden europapolitischen Wahlprogramme der proeuropäischen Parteien eine stärkere Rolle im Wahlkampf und darüber hinaus spielen“, wie es EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle in ihrer Begrüßung darlegte. Erwartungen, erste strategische Ansätze und der Zeitplan für die Umsetzung dieses ehrgeizigen Projektes standen auf der ersten Sitzung des EBD-Vorstands 2021 im Zentrum der Diskussion.

„Am 26. September ist Europawahl“ – mit dieser These begann Dr. Jörg Wojahn seine Erwartungen an die Arbeit der EBD im bevorstehenden Wahlkampf. Der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland bestätigte, dass die europäische Dimension nationaler Debatten zum Klimaschutz oder zum Thema Reisen in Pandemiezeiten aufzuzeigen sei und die EBD dabei eine wichtige Rolle spielen könne. Für den Leiter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland Georg Pfeifer ist die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE), die voraussichtlich im Mai beginnen soll, ein zentrales Thema, um die europapolitische Debatte ins Land zu holen. Andersherum sei der Beitrag nationaler Parlamente für den Erfolg der CoFoE essenziell.

Ihre politischen Aktivitäten im Bundestagswahlkampf hat die EBD mit dem Titel „Europaplan“ überschrieben. Grundlage dafür bildet die von der Mitgliederversammlung beschlossene EBD-Politik, deren Prioritäten der Vorstand noch einmal bestätigte. Für die Weiterentwicklung und Umsetzung des Plans wird der Verein von der Agentur Erste Lesung unterstützt, die sich im Rahmen der Sitzung vorstellte. 

Die Bundestagswahl ist auch Hauptgrund für die Verschiebung der Mitgliederversammlung in den Herbst, die der Vorstand beschloss. Der noch zu findende neue Termin im Oktober könnte den Forderungen des Vereins für eine Modernisierung der deutschen Europapolitik eine bessere Bühne bieten als es eine Sitzung im Frühsommer. Von der Verschiebung des traditionell Ende Juni stattfindenden Termins erhofft sich das geschäftsführende Gremium des Vereins darüber hinaus mehr Sicherheit bei der Durchführung einer Versammlung mit möglichst großer physischer Präsenz der Mitgliedsorganisationen. 

Turnusmäßig erhielten die Mitglieder des Vorstandes einen Überblick über die Aktivitäten und Projekte des Vereins, Neuigkeiten aus der Europäischen Bewegung International, die Entwicklungen der Mitgliedschaft und bei Finanzen und Personal. Auch hier wird die Bundestagswahl eine Rolle spielen, etwa wenn es um die Absicherung der institutionellen Förderung 2022 geht. Ändern wird sich dann mit Sicherheit die Adresse des Vereins – mit Auslaufen des Mietvertrags ist die EBD zum Sommer 2022 auf der Suche nach neuen Büro- und Veranstaltungsräumen. 

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