Partizipation & Zivilgesellschaft

Europäisch denken, handeln und regieren im Herzen Berlins | Vorstandsempfang der EBD

Die Brüsseler Place du Luxembourg nach Feierabend stand stimmungsmäßig Pate für den Empfang zur EBD-Politik – und zwischen den Repräsentantinnen und Repräsentanten der 250 Mitgliedsorganisationen und den Partnerinnen und Partnern aus Bundesregierung, Bundestag, EU-Institutionen und diplomatischem Corps, die sich mit einem Glas Wein in der Hand durch die Räume der EBD schoben, fühlte es sich auch ein wenig danach an: Europäisch denken, handeln und regieren im Herzen Berlins. Den 100 Gästen stellte die EBD ihre politischen Forderungen und die Köpfe, die ihre Umsetzung verantworten, vor.

In ihrer Begrüßung betonte EBD-Vizepräsidentin Prof. Dr. Michaele Schreyer den Netzwerkcharakter des Abends. Sie freue sich auf Austausch mit den unterschiedlichen Akteuren zur aktuellen Lage in Europa: „Die Europäische Bewegung ist ein wichtiger und lebendiger Teil der Demokratie. Das europäische Demokratiemodell braucht sich nicht zu verstecken, auch nicht vor der demokratischen Verfasstheit in den Mitgliedstaaten.“

Szenenapplaus gab es für den Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth MdB, und seine kritischen Worte an die Adressen der Hauptstädte: „Europa ist unsere Krisenversicherung. Ein Rückzug ins nationale Schneckenhaus ist das törichteste, was wir derzeit machen können.“ Damit die EU die an sie gerichteten Erwartungen der Unionsbürgerinnen und -bürger erfüllen kann, brauche es eine Stärkung der Gemeinschaftsorgane – und einen „Aufschrei“ der gesellschaftlichen Kräfte, die sich konstruktiv an einer Reform der Union beteiligen. Er freue sich, dass die EBD einen solchen Ort des Austauschs biete.

Die privilegierte Partnerschaft der Kommissionsvertretung mit der EBD betonte auch der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Richard Kühnel. In Zeiten größerer Richtungsentscheidungen sei sie von zentraler Bedeutung: „Europa steht vor der Gretchenfrage: Was will die Union sein?“ Mit schlichten Input-/Output-Rechnungen sei kein Schnitt zu machen, das habe das Brexit-Referendum klar gemacht: „Unsere Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel. Der Zusammenhalt in Europa ist überlebenswichtig.“

Welche Schlussfolgerungen die Mitglieder des EBD-Vorstandes aus den Grußworten und den anschließenden Gesprächen mit den Gästen ziehen, wird sich ab heute zeigen, wenn sich der Vorstand zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft. Europäische Impulse gab es beim Vorstandsempfang genug.

Beim Vorstandsempfang hatte außerdem der Imagefilm der EBD Premiere.

Eine Bildergalerie zur Veranstaltung gibt es auf Facebook.

Über die EBD-Politik 2016/17:

Zwölf konkrete Forderungen für die Fortentwicklung der europäischen Integration und der deutschen Europapolitik hat die EBD-Mitgliederversammlung am 27. Juni 2016 beschlossen. Die Stärkung von Pluralismus, Demokratie, Transparenz und Partizipation zieht sich als roter Faden durch das politische Programm der EBD für das kommende Jahr. Der Verabschiedung der politischen Forderungen vorausgegangen ist ein mehrmonatiger Konsultationsprozess innerhalb der Mitgliederschaft, der vom Jugendverband bis zum Weltkonzern alle gesellschaftlichen Kräfte beteiligte.