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EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik

ECFR | Essay-Sammlung „Riga Series“ anlässlich des EU-Gipfels zur Östlichen Partnerschaft

Zum Gipfel der Östlichen Partnerschaft in Riga veröffentlicht der European Council on Foreign Relations die „Riga Series“, eine Essay-Sammlung, die die Zukunft der Östlichen Partnerschaft analysiert und bewertet.

Jana Kobzova fordert die EU auf ihren „Zickzack-Kurs“ in der Region zu beenden, bei dem sie den Partnern abwechselnd viel Bedeutung schenkt – je nachdem wie reformwillig ein Land gerade erscheint. Sie sollte aufhören ihre östlichen Nachbarn für reine Versprechungen zu belohnen und Hilfen an die Durchsetzung der Reformen selbst knüpfen.

Carl Bildt, ehemaliger Premierminister Schwedens und Co-Chair des ECFR analysiert die Entwicklungen des Verhältnisses der EU mit Russland im Lichte der Beziehungen dieser beiden mit der Nachbarschaftsregion. Seiner Meinung nach habe die EU eine konstante Nachbarschaftspolitik verfolgt, während sich die russische Politik von einer integrativen hin zu einer von Antagonismus und Opposition getriebenen Politik entwickelt hat.
„Früher als ’strategischer Partner‘ der EU verstanden, ist Russland heute offensichtlich ein strategisches Problem. Genau genommen könnte man Russland in einigen Punkten sogar als strategischen Gegner bezeichnen.“
„Ich bin überzeugt, dass der Ausgang der Ukraine-Krise eine entscheidende Rolle spielen wird. Kurz gesagt: Die Zukunft der Ukraine ist die Zukunft Russlands, welche auch die Zukunft Europas ist.“

Zusätzlich beinhaltet die Sammlung Essays von sechs Experten aus Ländern der Östlichen Partnerschaft, die einen Blick auf die Erfolge und die Defizite der EU-Nachbarschaftspolitk werfen. Acht weitere Kommentatoren ziehen aus der Sicht der EU-Mitgliedsstaaten eine Bilanz über die Östliche Partnerschaft.
Die „Sicht aus den Ländern der Ost-Partnerschaft“ umfasst Kommentare von: Richard Giragosian (Armenien), Leila Alieva (Azerbeijan), Dzmitry Halubnichy (Weißrussland), Tornike Sharashenidze (Georgien), Stanislav Secrieru (Moldawien) und Dmytro Shulga (Ukraine).
Die „Sicht aus EU-Staaten“ beinhaltet Texte von Gustav Gressel (Deutschland), Silvia Franceson (Italien), Natalie Nougayrede (Frankreich), Ian Bond (Großbritanien) Francisco de Borja Lasheras (Spanien), Anke Schmidt-Felzmann (Schweden), Marge Mardisalu-Kahar (Estland) und Piotr Buras (Polen).

Weitere Informationen zu dem Thema finden sie auf der Seite des Wider Europe Programms.
Bildrechte: MFA of Poland/Flickr

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