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Europäische Wertegemeinschaft

„Europa zukunftsfest machen“ | Dr. Katja Leikert kommentiert zum EU-Gipfel

Neben den Themen Migration, Wirtschafts- und Währungsunion und Innerer Sicherheit wird es beim morgigen EU-Gipfel in Brüssel vor allen Dingen um den Brexit gehen. Die Vorbereitung auf diese schwierigen Tagesordnungspunkte nahm Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Anlass, um heute Mittag vor dem Bundestag eine Regierungserklärung abzugeben.

Aufmunternde Worte gab Dr. Katja Leikert MdB, Mitglied im EBD-Vorstand, der Kanzlerin mit auf den Weg. In ihrer eigenen Rede vor dem Bundestag sagte die CDU-Abgeordnete: „Die Europäische Union ist ein beispielloses Erfolgsprojekt. Wir haben das Glück, die Visionen unserer europäischen Väter und Mütter zu leben. Jetzt geht es darum, Europa zukunftsfest zu machen.“

Um zukunftsfest zu bleiben, muss Europa sich zu seinen Werten und Grundrechten bekennen. Denn: Nur gelebte Werte sind starke Werte! Die 244 Mitgliedsorganisationen der EBD rufen in ihren Politischen Forderungen die Europäische Union und ihre Institutionen dazu auf, sich stärker und gezielt für die Wahrung und Förderung der europäischen Werte und Grundrechte in den Mitgliedstaaten einzusetzen und bei Verletzung dieser Werte konsequent den Rechtsstaatsmechanismus (Art. 7 EUV) anzuwenden. Ergänzend dazu müssen im Rahmen einer „European Public Diplomacy“ – alle Möglichkeiten und gesellschaftlichen Kontakte genutzt werden, um für die Einhaltung dieser Werte in den Mitgliedstaaten der EU einzutreten.

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