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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Ein Erfolg für den Parlamentarismus | Hüttemann im Interview bei der Deutschen Welle

Anlässlich der Europawahlen äußerte sich EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann im Interview mit der Deutschen Welle zu den nationalen und europäischen Wahlergebnissen. Es wird zu einer Fragmentierung der großen Parteizusammenschlüsse im zukünftigen europäischen Parlament kommen, da ist sich Hüttemann sicher. Dies sei angesichts der nationalen Trends allerdings nicht verwunderlich. Bei der Gründung einer Koalition komme insbesondere den europäischen Grünen eine Schlüsselrolle zu.

Der befürchtete Erfolg der rechten- und rechtspopulistischen Parteien habe sich hingegen in Grenzen gehalten. Beschwingt durch die „Fridays for Future Bewegung“ sei auch die Schaffung einer CO2-Steuer durch das EU-Parlament möglich, glaubt Hüttemann. „Die Ergebnisse zeigen, dass der Parlamentarismus auf europäischer Ebene funktioniert. Wir haben ein Problem mit dessen Sichtbarkeit.“

Hinsichtlich der fehlenden Präsenz der Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für die EU-Kommissionspräsidentschaft verweist Hüttemann auf das Wirken von Klima-Aktivistin Greta Thunberg. „Es gibt viele Möglichkeiten Menschen zu bewegen.“ Besonders die nationalen Parteien sollten ihren Job zukünftig ernster nehmen.

Hier geht es zum kompletten Interview.