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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Partizipation & Zivilgesellschaft

Vernetzt für Pluralismus und Demokratie: EMI-Mitgliederversammlung 2018 in Wien

Kräfte bündeln, Vielfalt abbilden, Demokratie feiern – das ist der Kurs, den die Europäische Bewegung International (EMI) in Richtung Europawahl fährt. Die Mitgliederversammlung in Wien, zu der die EB Österreich eingeladen hatte, beschloss Arbeitsplan und Haushalt 2019 des Netzwerks, bei denen die Wahlen zum Europäischen Parlament eine zentrale Rolle spielen.

Dass es um viel geht, machte EMI-Präsidentin Eva Maydell in ihrem Grußwort klar: Die Europawahl sei die vielleicht letzte Chance, das liberale, pluralistische Europa vor nationalistischen Kräften zu retten. Sie appellierte an die gesellschaftlichen Kräfte, ihre Stakeholder zu aktivieren, um die Bedeutung der Europawahl zu erläutern, damit der Kampf für ein zukunftsfähiges, vereintes Europa möglichst breit getragen wird.

Die Mitglieder der EMI zu überzeugenden Botschafterinnen und Botschaftern für einen proeuropäischen Wahlentscheid zu machen, ist Ziel der Aktivitäten des EBD-Mutterverbandes, erläuterte EMI-Generalsekretär Petros Fassoulas mit Blick auf die Europawahl: Die EMI wolle eine offene Plattform für die unterschiedlichen Ideen der EMI-Mitgliedsorganisationen sein, kein hierarchischer Dachverband. Auf Initiative der EBD ist die Multiplikatoren-Kampagne, bei der Mitgliedsorganisationen ihren jeweiligen Zielgruppen Gründe für einen pro-europäische Wahlentscheidung liefern, Teil des EMI-Programms. Damit kann die Deutschlands größtes Netzwerk für Europapolitik wie 2014 mit einer europaweiten Verbreiterung seiner Kampagne rechnen. Als eigenen Schwerpunkt setzt die EMI ein Demokratie-Festival: Unter dem Titel „Democracy Alive“ will der Verein vom 11.-13. April 2019 hunderte Multiplikatoren und Aktivisten auf der niederländischen Insel Texel zusammenbringen, um in Diskussionsforen und Workshops die kleine und große Demokratie zu feiern und zu stärken.

Immer wieder betonten Delegierte, wie wichtig es sei, die bestehenden Aktivitäten der EMI-Mitgliedsorganisationen zur Europawahl besser zu vernetzen und Wissen zu teilen. Um die Schwarmintelligenz im Netzwerk zu erhöhen, bot die EBD einen Workshop für hauptamtliche Kräfte der EMI-Mitglieder an. Dieser soll im Januar in Berlin oder Brüssel steigen.

Auf die Europawahl geht auch die beschlossene Positionierung „Enhancing citizen participation in the EU“ ein, die das Political Committee „Democracy, citizen participation and fundamental values“ unter dem Ko-Vorsitz auch von EBD-Generalsekretär und EMI-Vizepräsident Bernd Hüttemann erarbeitet hatte. Darin ruft die EMI die europäischen Parteienfamilien zum Respekt des Spitzenkandidaten-Prozesses auf, um einen direkteren Bezug der Stimmabgabe bei der Europawahl zur Ausrichtung der Europapolitik herzustellen. Außerdem sind die öffentlich-rechtlichen Medien der Mitgliedstaaten aufgerufen, TV-Duelle der Spitzenkandidaten zu organisieren und damit breite Öffentlichkeit für den Europa-Wahlkampf zu schaffen. Beide Forderungen hatten im Juli bereits die EBD-Mitgliedsorganisationen beschlossen.

Außerdem nahm die EMI-Mitgliederversammlung zwei neue Mitgliedsorganisationen auf: die Raiffeisenbank International und den Kupfer-Hersteller Aurubis AG. Die Unternehmen stärken die wirtschaftliche Dimension des EMI-Netzwerks.

Die EBD wurde von einer siebenköpfigen Delegation unter Leitung der Präsidentin Dr. Linn Selle in Wien vertreten, der die Vorstandsmitglieder Frank Burgdörfer, Thiemo Fojkar und Patrick Meinhardt sowie Peter Backfisch als Vertreter der Mitgliedsorganisation Internationaler Bund angehörten. EBD-Generalsekretär und EMI-Vizepräsident Bernd Hüttemann und seine Stellvertreterin Karoline Münz komplettierten die Delegation. Am Vormittag hatte Hüttemann die Sitzung des Vorstandes der EMI geleitet, auf der die inhaltliche Vorbereitung der EMI-Mitgliederversammlung im Zentrum stand.