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Europäische Wertegemeinschaft, Partizipation & Zivilgesellschaft

EMI-Mitgliederversammlung gibt Rückenwind für die Europäische Demokratie im Großen und Kleinen

Online statt Berlin – eigentlich hätte die Europäische Bewegung Deutschland e.V. (EBD) Gastgeberin der Mitgliederversammlung ihres internationalen Mutterverbands Europäische Bewegung International (European Movement International, EMI) sein sollen. Doch statt im Europasaal des Auswärtigen Amtes trafen sich die mehr als 100 Delegierten der EMI-Mitgliedsorganisationen pandemiebedingt in einer zweitägigen Videokonferenz, um die politischen und personellen Weichen für die kommenden drei Jahre zu stellen. Auch ohne den Heimvorteil kann die EBD mit dem Ausgang der Federal Assembly unter der souveränen Sitzungsleitung der alten und neuen Präsidentin Eva Maydell MdEP zufrieden sein: Mit Tobias Köck (DBJR) und Sina Frank (DGB) wurden beide Nominierte der EBD neu in den Vorstand der EMI gewählt. Auch die EMI-Politik unter den drei Überschriften „Democracy, citizen participation and fundamental values“,  „A social, sustainable and prosperous Europe“ und „Europe in the World“ hat in Struktur und Inhalt viel mit der im Oktober beschlossenen EBD-Politik 2020/21 gemeinsam.

Das Motto der EMI-Mitgliederversammlung „Revitalising European Democracy“ nahm EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle in ihrem Grußwort zum Anlass, um für mehr innerverbandlichen Dialog zu werben: „Die Verantwortung für ein demokratisches Europa liegt nicht nur bei den politischen Institutionen, sondern auch bei repräsentativen Verbänden und gesellschaftlichen Kräften.“ Die EBD hatte sich in den vergangenen Jahren – allen voran in Person von EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann, der seit 2014 Vizepräsident der EMI war – für ein schärferes Profil der EMI als gesellschaftlich tief verwurzeltes, transnationales Netzwerk und eine Stärkung der von den Mitgliedsverbänden getragenen Verbandspolitik stark gemacht. 

Hüttemanns Staffelstab hat nun Tobias Köck übernommen: Der Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, der in den vergangenen sechs Jahren dem EBD-Vorstand angehörte, wurde neben Ives Bertoncini (Präsident der Europäischen Bewegung Frankreich) und Noelle O’Connell (Geschäftsführerin der Europäischen Bewegung Irland) zum EMI-Vizepräsidenten der nationalen EMI-Mitglieder gewählt. Drei weitere Vizepräsidenten aus den Reihen der internationalen Mitgliedsverbände der EMI komplettieren das Bild: Gewählt wurden Brando Benifei MdEP für die Sozialdemokratische Partei Europas, Valeria Ronzetti, Generalsekretärin des European Centre of Employers and Enterprises providing Public Services and Services of general interest (CEEP), und der Generalsekretär des Rats der Gemeinden und Regionen Europas, Frédéric Vallier.

Neben Köck wird Sina Frank, die hauptamtlich das Büro des DGB-Vorsitzenden leitet, die EBD-Fahnen im EMI-Vorstand hochhalten. Sie wurde mit dem zweitbesten Ergebnis der zwölf Beisitzer gewählt. Insgesamt ist das geschäftsführende Gremium der EMI je zur Hälfte aus Männern und Frauen und regional und mit Blick auf den Organisationshintergrund divers besetzt. Alle Mitglieder des neu gewählten Vorstands stellt die Website der EMI zusammen.

Die Diskussionen über die politische Ausrichtung der EMI prägten den zweiten Sitzungstag. Neben den politischen Prioritäten und dem Arbeitsplan der Brüsseler Organisation beschlossen die Delegierten auch eine Positionierung zur zukünftigen Zusammenarbeit zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich im Sicherheits- und Verteidigungsbereich. Mit der Veröffentlichung der Beschlüsse ist in den kommenden Tagen zu rechnen.

Die EMI ist ein europaweiter Zusammenschluss von Organisationen mit dem Ziel, ein vereintes, föderales Europa zu fördern, das auf den Grundrechten, auf Frieden, Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gegründet ist. Sie wurde am 25. Oktober 1948 in Brüssel gegründet und ist heute in mehr als 30 europäischen Ländern vertreten. Die EBD ist der deutsche nationale Rat der EMI. Neben den nationalen Räten haben sich in der EMI mehr als 30 internationale Organisationen („internationale Mitgliedsvereinigungen“) zusammengeschlossen, die in Teilen die Mitgliederstruktur der EBD auf europäischer Ebene abbilden. Die Mitgliedsorganisationen der EMI kommen jährlich einmal zur Mitgliederversammlung (Federal Assembly) zusammen. Die neunköpfige EBD-Delegation bildeten Tobias Köck, die EBD-Vorstandsmitglieder Sina Frank, Frank Burgdörfer und Malte Steuber, EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann sowie Karoline Münz, Anna-Lena Arndt, Laura Milchmeyer und Markus Vennewald aus dem Team des Generalsekretariats.

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