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Landwirtschaft & Fischerei

Ernährungssicherheit im Krieg in der Ukraine im Fokus | EBD De-Briefing AGRIFISH

Klimawandel, Biodiversitätskrise und der Krieg gegen die Ukraine: Der Agrarsektor in Europa steht derzeit stark unter Druck. Die Auswirkungen von Dürren auf die Lebensmittelproduktion, das Verhindern eines überzogenen Einsatzes von Pestiziden, die Gemeinsame Fischereipolitik und die Ernährungssicherheit waren daher ein Thema beim Rat Landwirtschaft und Fischerei (AGRIFISH) am 13. Juni 2022 in Luxemburg.

Beim EBD De-Briefing AGRIFISH am 14. Juni 2022 ging Dr. Jürgen Weis, stellvertretender Leiter des Referats für EU-Koordination im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), näher auf die Ergebnisse des Rates ein. Die Moderation übernahm Markus Vennewald, Referent für Europapolitik der EBD.

Ein zentrales Thema der Ratssitzung waren die Auswirkungen des Kriegs gegen die Ukraine auf die europäischen Agrarmärkte und Ernährungssicherheit. Die von der EU-Kommission – als Reaktion auf die gezielten russischen Bombardements von ukrainischen Häfen und Getreidelagern – vorgeschlagenen „Solidarity Lanes“, die der Ukraine insbesondere dabei helfen sollen ihr Getreide in die EU zu exportieren, waren dabei von großer Bedeutung. Im De-Briefing wurde deutlich, dass auch dank der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) die EU in dieser angespannten Lage Knappheiten von Grundnahrungsmitteln verhindern kann und somit – wie vom Europäischen Rat Ende Mai betont –  einen starken Beitrag zur globalen Ernährungssicherheit leisten wird. 

Auch an den Auswirkungen des Klimawandels führte bei diesen Diskussionen kein Weg vorbei: Dürren, Überschwemmungen, Hagel und die zunehmende Hitzewelle belasten die Nahrungsmittelproduktion in Europa. Der Rat diskutierte deshalb auch über zunehmende Probleme, welche Extremwetterereignisse auf Biodiversität und Landwirtschaft haben und wie man sich besser darauf vorbereiten kann. 
Ebenso berichtete die Europäische Kommission über den Stand der Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik. Der Rat führte einen Gedankenaustausch über den Zustand der Fischbestände, die sich mit wenigen Ausnahmen in den letzten Jahren erholt haben. Ebenso diskutierten sie die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für maritime Angelegenheiten, Fischerei und Aquakultur (FEAMPA) zur Finanzierung von Krisenmaßnahmen in der EU-Fischereipolitik. 

Abschließend wurde im Rat darüber diskutiert, wie eine internationale Koordination von Standards in der Agrarwirtschaft über die Welthandelsorganisation gelingen könnte, um die Kohärenz zwischen Europäischen Grünen Deal, der GAP und der EU-Handelspolitik zu stärken und Wettbewerbsnachteile für europäische Erzeuger, beispielsweise durch die Farm to Fork Strategie und den Europäischen Green Deal, zu verhindern. Zudem unterrichtete die Europäische Kommission den Rat zum Sachstand zur Afrikanischen Schweinepest in Europa und der französische Ratsvorsitz berichtete von den Verhandlungen zum Kommissionsvorschlag für eine Verordnung über geografische Angaben. 

Rund 25 Teilnehmende hatten sich zum EBD De-Briefing AGRIFISH zugeschaltet.