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Europakommunikation

Ernüchterung nach einem Jahr Europapolitik der GroKo | EBD im SPIEGEL

Mangelndes europapolitisches Engagement – so urteilte die EBD zum einjährigen Bestehen der Großen Koalition, vor allem in Anbetracht des Koalitionsvertrages, der den „Aufbruch für Europa“ versprochen hatte. Laut EBD-Präsidentin Linn Selle habe dieser jedenfalls nicht stattgefunden, wie sie dem SPIEGEL anlässlich des Koalitionsjubiläums sagte. 

Vor allem das Visionäre, mit dem der französische Präsident Emmanuel Macron regelmäßig für europapolitische Impulse sorgt, fehle der Bundesregierung, die sich in europäischen Themen eher auf das „realpolitisch Machbare“ beschränkt.

Vor einem Jahr hatte die Europäische Bewegung Deutschland den Koalitionsvertrag unter die Lupe genommen und einige Vorsätze begrüßt.  Ein Tenor ist jetzt schon klar: Es gibt durchaus Lob, aber vor allen Dingen Ernüchterung zur europapolitischen Arbeit der Großen Koalition. Zur Vorstandssitzung am 8. April analysiert die EBD die Europapolitik auch im Hinblick auf die Politischen Forderungen 2018/19 des größten europäischen Netzwerks in Deutschland.

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