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EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Wertegemeinschaft

„Erst ein Beginn: Merkel hat das Europaparlament engagiert ernst genommen“| EBD-Präsidentin zu Merkel im EP

Dr. Linn Selle, EBD. Foto: Katrin Neuhauser

„Solidarität ist ein universelles Gut“ und „Toleranz ist die Seele Europas“ – mit selbstverständlichem Pathos sprach Angela Merkel am gestrigen Tag vor dem Europäischen Parlament. Es wurde eine Rede, die viele lautstarke Reaktionen erhielt: von Standing Ovations bis zu nationalistischen Buhrufen. 

Besondere Aufmerksamkeit bekam die Forderung der deutschen Regierungschefin nach einer europäischen Armee. Diese sei laut Kanzlerin ein wichtiger Schritt, um Frieden in Europa auch in Zukunft zu garantieren. EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle begrüßt eine europäische Armee, schließlich findet sich die Einrichtung einer solchen auch in den Politischen Forderungen der EBD wieder. Allerdings sei es einfach, eine gemeinsame Armee zu fordern. Viel wichtiger sei, dass sie auch einen demokratischen Geist hat. „Ich sage: Es muss eine echte Parlamentsarmee sein!“ so Selle.

Warum Solidarität ein besonderer europäischer Wert ist, begründete Angela Merkel auf dreifache Weise:  Solidarität müsse als universelles Gut, als Verantwortung für die Gemeinschaft und als wohlverstandenes Eigeninteresse begriffen werden. Für die EBD-Präsidentin bedeutet Solidarität aber auch Vorausschau, denn Empathie und Gemeinschaft wirken vor allem als Baumaterialien der Zukunft. Ein demokratischer Wettbewerb wird helfen, auszumachen, welche politischen Ideen Europa zukunftsfähig machen – für ein standfestes Grundgerüst der europäischen Gemeinschaft.

Was Frau Selle an der Rede Merkels – ausgerechnet im Europäischen Parlament – fehlte, war ein Wort zum Spitzenkandidatinnen – und Spitzenkandidatenprinzip. „Es stünde unserer Bundesrepublik gut, wenn sie die parlamentarische Demokratie offensiv stärken würde“, so die EBD-Präsidentin.

Für Linn Selle war die Rede der Bundeskanzlerin ein engagierter, respektierlicher und symbolträchtiger Akt. Bekenntnisse dieser Art kann es laut EBD-Präsidentin für die Zukunft nicht genug geben. Aber Europapolitik muss beherzt und konkret gestaltet werden. Hier dürfte eine Rede, wie schon bei Macron, nicht den Frühling machen.