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Europäische Wertegemeinschaft

Erste Generalstaatsanwältin der EU: Laura Codruța Kövesi

Die ehemalige Chefin der rumänischen Antikorruptionsbehörde DNA, Laura Codruța Kövesi, wird die erste Generalstaatsanwältin der EU. Vor wenigen Tagen stimmte der Rat für die 46-jährige Rumänin. Gestern wurde sie offiziell vom EU-Parlament bestätigt, welches Kövesi nominiert hatte. Die Europäische Generalstaatsanwaltschaft ist eine neu geschaffene Behörde, die bis spätestens Anfang 2021 ihre Arbeit gegen Straftaten zu Lasten des EU-Haushaltes aufnehmen soll. An der Institution beteiligen sich 22 Mitgliedstaaten, unter anderem auch Deutschland.

Die Entscheidung über die Leitung der Behörde war in den vergangenen Monaten zum Politikum geworden, da die Regierung Rumäniens einer Nominierung Kövesis Widerstand geleistet hatte. Die regierenden Sozialdemokraten (PSD) hatten Kövesi bereits im vergangenen Juli nach deutlich gestiegenen Verurteilungsraten, auch in den eigenen Reihen, aus ihrem nationalen Amt entlassen.

Das Europäische Parlament hatte sich bereits im Februar diesen Jahres für Kövesi ausgesprochen. Im Rat favorisierten die Mitgliedstaaten zunächst den französischen Juristen François Bohnert, die Ernennung Kövesis ist mit der neuen Entscheidung nun aber nur noch Formsache.

Kövesi studierte Rechtswissenschaften an mehreren Universitäten in Rumänien und befasste sich bereits in ihrer Dissertation mit dem Kampf gegen organisiertes Verbrechen. Schließlich wechselte sie in den Justizapparat ihres Landes und wurde Staatsanwältin in Hermannstadt. 2006 wurde sie Generalstaatsanwältin am Obersten Gerichts- und Kassationshof Rumäniens und übernahm im Mai 2013 die Leitung der rumänischen Antikorruptionsbehörde. Am 9. Juli 2018 wurde sie auf Anordnung des Justizministers Toader trotz anfänglichen Widerstandes von Staatspräsident Johannis aus dieser Funktion entlassen.

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