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Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

Erwartungen an die CoFoE | EBD & EBÖ Vorstand im Gespräch mit EWSA-Präsidentin Christa Schweng

Nachdem diese Woche die Online-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas (engl. Conference on the future of Europe, kurz: CoFoE) veröffentlicht wurde und der offizielle Startschuss der Konferenz am 9. Mai 2021 naht, kamen Vertreterinnen und Vertreter der Vorstände der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) und der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ) am 22. April digital zusammen, um mit der Präsidentin des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) Christa Schweng Erwartungen an die CoFoE zu diskutieren. Zugeschaltet waren auch EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle und EBÖ-Präsident Dr. Christoph Leitl.

Der Fokus des Gesprächs lag darauf zu erörtern, welche gemeinsamen Ziele EWSA, EBD und EBÖ an die Zukunftskonferenz richten, wie die Organisationen sicherstellen können, dass die Zukunftsdebatte inklusiv und insbesondere ergebnisorientiert stattfindet und welche Möglichkeiten der Zusammenarbeit bestehen. Die EBD-Präsidentin betonte in ihrem Eingangsstatement, dass der Zeitrahmen der Zukunftskonferenz überdacht werden sollte, damit sich der Dialog entfalten kann und die CoFoE nicht nur pandemiebedingt zu einer kurzen Digitaldebatte wird. Das Ziel sollte sein, Empfehlungen auszuarbeiten, die wichtige EU-Reformen intiieren können und dies brauche Zeit. Mit Bezug auf das kürzlich veröffentlichte EBD-Positionspapier zur Zukunftskonferenz forderte sie, die Konferenz bis mindestens 2023 zu verlängern, damit der Zukunftsdialog zur Themengrundlage und zum Diskussionsverstärker der Europawahl 2024 werden kann. Neben gemeinsamen Zielen und der Anpassung des Zeitrahmens wurden Herausforderungen im Dialog erörtert: Damit die Konferenz zum Erfolg wird, müssen die notwendigen Diskussionen auch außerhalb Brüssels stattfinden. Außerdem müssen die Entscheidungen im Plenum der CoFoE transparent und nachvollziehbar sein und offen an die Bürgerinnen und Bürger kommuniziert werden. 

Ein weiterer Punkt, der im Gespräch zur Geltung kam, ist die Rolle der gesellschaftlichen Kräfte sowie der Regionen und Kommunen bei der Umsetzung der Zukunftskonferenz. Beide sind das Fundament der europäischen Demokratie, in Brüssel durch den EWSA und den Ausschuss der Regionen (AdR) repräsentiert, und genießen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger. Es liegt auch und besonders an den gesellschaftlichen Kräften, die CoFoE im Zusammenspiel mit den Regionen und Kommunen in alle Ecken Europas zu bringen.

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