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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

EU-Beitrittskandidaten bei CoFoE einbeziehen | EBD-Generalsekretär bei Konferenz der EB Serbien

„Es geht um Europa, nicht nur die EU. Die Zukunft der EU kann nicht ohne Einbindung einer gesamteuropäischen Perspektive diskutiert werden“, betonte Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) zum Auftakt seines Inputs bei der hybriden Konferenz zur Konferenz zur Zukunft Europas (engl. Conference on the future of Europe, kurz: CoFoE), zu der die Europäische Bewegung (EB) Serbien und die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) am 21. April 2021 geladen hatten. 

Die Debatte um die Beitrittsperspektiven der Westbalkan-Staaten sowie ihre Möglichkeit zur Beteiligung an der CoFoE stand im Fokus der Veranstaltung. Am Panel nahmen neben dem EBD-Generalsekretär Marinika Tepić, Vizepräsidentin der serbischen Partei „Party of Freedom and Justice“, Jovana Spremo, Anwaltskomitee für Menschenrechte, Koordinatorin der Arbeitsgruppe für Kapitel 23 der serbischen Nationalkonvention zur EU und die Präsidentin der EB Serbien Dr. Jelica Minić teil.

Wenn es um die Zukunft Europas geht, so seien die Anliegen und Impulse der EU-Beitrittskandidaten von zentraler Bedeutung, so Hüttemann. Die Beitrittskandidaten sollten politisch und gesellschaftlich vom Plenum der CoFoE in die Debatte einbezogen werden. 

Außerdem bedürfe es Realpolitik: „Wenn eine ehrliche Debatte über die Zukunft Europas gewünscht ist, müssen diejenigen, die am Ende die Entscheidungen treffen, überzeugt werden.“ Daher sei es besonders wichtig, eine Verbindung zu den politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern zu etablieren. Gesellschaftspolitische Organisationen wie die EB Serbien oder die EBD seien hierbei gefragt, die Public Diplomacy und eine grenzüberschreitende Diskussion voranzutreiben. Die Konferenz dürfe nicht Gefahr laufen, ein ergebnisloser Bürgerdialog zu werden. „Es geht darum, einen öffentlichen, europäischen und demokratischen Raum zu schaffen, durch den öffentlicher Handlungsdruck entsteht“, so der EBD-Generalsekretär. 

Der Beginn der CoFoE ist für den 9. Mai geplant. Bereits in dieser Woche ist die zugehörige Online-Plattform veröffentlicht worden. Ihre Erwartungen an die Konferenz hat die EBD Mitte April in einer Positionierung formuliert.

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