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EU-in-BRIEF zur Europakoordinierung von Dr. Rainer Wend: Die Schere in Europas Kopf

Die Arbeit der neuen Regierung nimmt Fahrt auf, die Europawahlen stehen vor der Tür – doch wer in der deutschen Europapolitik welche Entscheidungen trifft, bleibt im weiter Verborgenen. Höchste Zeit, die Zuständigkeiten neu zu sortieren und transparent zu machen, findet EBD-Präsident Dr. Rainer Wend im aktuellen EU-in-BRIEF.

Immerhin erwähnt erstmals ein Koalitionsvertrag den Begriff „europapolitische Koordinierung“ und benennt als klares Ziel: „Um eine bestmögliche Vertretung deutscher Interessen auf europäischer Ebene zu erreichen, wird die Bundesregierung ein geschlossenes Auftreten gegenüber den europäischen Partnern und Institutionen sicherstellen.“

Anlass genug für EBD-Präsident Dr. Rainer Wend, im aktuellen EU-in-BRIEF den Status Quo der Europakoordinierung unter die Lupe zu nehmen. Sein Fazit: Die Großkoalitionäre hätten das Gewicht und die Chance, endlich einen vernünftigen und transparenten Schaltplan mit eindeutigen Zuständigkeiten zu entwerfen. Sie müssen es nur noch tun.

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EU-in-BRIEF ist die Fachpublikation der EBD zu aktuellen europapolitischen Fragen. Dort werden in unregelmäßiger Folge „Analysen – Positionen – Vorausschau“ aus dem Netzwerk der EBD veröffentlicht.

 

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