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Europäische Wertegemeinschaft, Partizipation & Zivilgesellschaft

#EU2020DE aus europäischer Perspektive: informeller Austausch nationaler Räte unter dem Dach der EMI

Europa blickt auf den deutschen Vorsitz im Rat der EU. Das gilt auch für die fünf größten Europäischen Bewegungen unter dem Dach der Europäischen Bewegung International (EMI): die Präsidentinnen und Präsidenten aus Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und der Türkei trafen sich – COVID-19 machte es möglich – im Rahmen einer grenzüberschreitenden Videokonferenz, um politische Prioritäten für das zweite Halbjahr abzugleichen und Kooperationsmöglichkeiten auszuloten.

Der Bundesregierung komme in besonderen Zeiten eine besondere Rolle zu, darin waren sich Dr. Linn Selle (EBD), Yves Bertoncini (Europäische Bewegung Frankreich),  Francisco Aldecoa Luzárraga (Europäische Bewegung Spanien), Pier Virgilio Dastoli (Europäische Bewegung Italien) und  Zeynep Alemdar  (Europäische Bewegung Türkei) schnell einig. Politische Prioritäten im kommenden Halbjahr, die angesprochen wurden, waren die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE), das Konjunkturprogramm Next Generation EU und der langfristige EU-Haushalt, paneuropäische Perspektiven u.a. auf die Staaten des Westlichen Balkans oder die zukünftigen Beziehungen zum Vereinigten Königreich. 

Die Spitzen der Europäischen Bewegungen in den großen Ländern des Europarates besprachen auch die verbesserte Kooperation nationaler Europäischer Bewegungen im Rahmen der EMI. Man war sich einig: internationale Mitgliedsvereinigungen und die sog. „nationalen Räte“ bilden gleichberechtigte Standbeine des größten gesellschaftlichen Netzwerkes in Europa.

Um die besonderen Perspektiven, die Erwartungen und Eindrücke rund um „EU2020DE“ aus den Hauptstädten einzufangen, plant die EBD ein internationales Diskussionsformat im Rahmen ihrer Mitgliederversammlung am 30. Oktober. Im Herbst soll außerdem auf Einladung der EBD-Präsidentin ein Hintergrundgespräch mit den Vorsitzenden aller Schwesterverbände der EBD stattfinden. 

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