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EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik, Institutionen & Zukunftsdebatte

EUD | Europäischer Staatsbürger in Uniform? – (Un)zeitgemäße Gedanken von EUD-Generalsekretär Christian Moos

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Foto: EBD

Russische Kampfflugzeuge provozieren NATO Einheiten über der Ostsee, in der Ostukraine wird der Waffenstillstand gebrochen. Die Zwischenfälle häufen sich. Der neue Ost-West-Konflikt bedeutet für die ganze Welt mehr Unsicherheit, Europa aber ist das Hauptziel der Putinschen Aggression. Gleichzeitig droht die südliche und die südöstliche Nachbarschaft Europas im Chaos von Krieg, Terror und Staatszerfall zu versinken.

Auch die unter großer wirtschaftlicher und sozialer Spannung stehende Europäische Union zeigt Anzeichen eines politischen Zerfalls. Immer weniger EU-Bürger betrachten die EU als Schicksalsgemeinschaft. Und Moskau unterstützt und fördert nationalistische, rassistische und antiwestliche Kräfte im Inneren der EU. Die Krisen der äußeren Sicherheit und Europas berühren, bedingen und verstärken sich. Was läge da näher, als eine Antwort auf beide Herausforderungen zu suchen?

Die überparteiliche Europa-Union fordert europäische Streitkräfte, perspektivisch eine Europäische Armee. Der Aufbau einer defensiv ausgerichteten, in der Defensive aber hochwirksamen europäischen Verteidigungsunion würde nicht nur die Sicherheit Europas erhöhen, mithin auch bessere Voraussetzungen für eine neue Entspannung mit Russland schaffen. Sie hätte auch das Potential, das Entstehen einer europäischen Identität nachhaltig zu verstärken.

Die Europäer sollten sich schnellstmöglich auf den schrittweisen Aufbau einer Verteidigungsunion als europäischer Pfeiler der NATO verständigen. Soldatinnen und Soldaten können unabhängig von ihrem jeweiligen europäischen Herkunftsland in Teilstreitkräften dienen. Die Europäische Armee kann eine Berufsarmee sein; schließlich ist die Wehrpflicht in praktisch allen EU-Staaten abgeschafft.

Ein kühner Gedanke wäre es aber schon, eine europäische Wehrpflicht einzuführen und einen europäischen Ersatzdienst. Junge Männer und Frauen, letztere mit kürzerer Dienstzeit, könnten auf diese Weise zu einer Generation von Europäerinnen und Europäern heranwachsen, wie Europa sie seit dem Ende des Frankenreichs nicht mehr gesehen hat.

Der Gedanke an eine europäische Wehrpflicht mag abwegig erscheinen, in den Augen einer Mehrheit wohl eher einer Dystopie als einer Utopie gleichkommen. Sollte sich die Sicherheitslage aber in und um Europa weiter verschärfen und Amerika seinen Schutzschirm zurückziehen, kann daraus schnell Wirklichkeit werden.

Es gab in der Geschichte immer schon einen Zusammenhang zwischen Heeres- und Staatsverfassung. Die Initiatoren der vor über 60 Jahren gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft wussten das, denn die EVG hätte zu einer Politischen Union geführt, die heute weiter entfernt zu sein scheint als sie vielleicht ist.

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