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Europäische Wertegemeinschaft, Verkehr, Telekommunikation & Energie

EUD | GRENZENLOS EUROPÄISCH Offene Grenzen zwischen EU-Staaten!

„Die unkoordinierten Grenzschließungen zu Beginn der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus in Europa haben dem Zusammenhalt der EU geschadet“, konstatiert die überparteiliche Europa-Union Deutschland. In den Grenzregionen drohe Vertrauen verloren zu gehen, das in jahrzehntelanger Arbeit aufgebaut wurde. Die Europa-Union fordert deshalb die sofortige Öffnung der Binnengrenzen des Schengen-Raums und, wo Einschränkungen der Freiheitsrechte temporär im Sinne des Seuchenschutzes geboten sein sollten, koordinierte europäische Maßnahmen. „Es darf keine weiteren nationalen Alleingänge geben!“, bekräftigt der Verband und fordert die Bundesrepublik und ihre Bundesländer auf, mit gutem Beispiel voran zu gehen.

„Die Erfahrungen der letzten Zeit haben deutlich gemacht, dass der Schengen-Kodex überarbeitet werden muss: Grenzschließungen bzw. Einreisebeschränkungen müssen die absolute Ausnahme und zeitlich eng begrenzt bleiben. Zudem bedürfen sie der Notifizierung und müssen notwendig verpflichtende Vereinbarungen der Schengen-Partner nach sich ziehen, wann der Normalzustand des freien Reise- und Warenverkehrs wiederhergestellt wird“, so die Europa-Union. „Im Fall einer Pandemie sollten anstelle einseitiger Grenzschließungen bzw. Einreisebeschränkungen grenzüberschreitende Konzepte zur Prävention bzw. Eindämmung der Pandemie Vorrang haben“, betont die Europa-Union.

Den vollständigen Beschluss des Präsidiums der Europa-Union Deutschland können Sie hier abrufen.

Zur Pressemitteilung geht es hier.

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