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Europäische Wertegemeinschaft, Partizipation & Zivilgesellschaft

EUD | Neukonstitutierung der Europa-Union Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag

Am 11. Mai konstituierte sich die Europa-Union Parlamentariergruppe im 20. Deutschen Bundestag. Die Mitglieder wählten einen neuen Vorstand, der die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortführen wird. Den Vorsitz übernimmt Yannick Bury (CDU/CSU-Fraktion). Als stellvertretende Vorsitzende wurden Thomas Hacker (FDP), Josip Juratovic (SPD) und Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen) gewählt. Derzeit umfasst die interfraktionelle Parlamentariergruppe 175 Bundestagsabgeordnete.

Die neue Realität eines Krieges in Europa gab der Neukonstituierung der interfraktionellen Gruppe ein besonderes Gewicht. Die anwesenden Abgeordneten waren sich einig, dass das politische und gesellschaftliche Engagement für Europa vor dem Hintergrund der neuen weltpolitischen Lage noch entscheidender sei.

Yannick Bury sieht in der aktuellen Situation auch eine „Chance für Europa“, die es zu ergreifen gelte. Dafür müsse über Parteigrenzen hinweg intensiv an europapolitischen Positionen gearbeitet werden. Auch auf die neue Initiative des französischen Präsidenten müsse eine gemeinsame Antwort gefunden werden. 

„Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist ein Game Changer, nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa. Umso wichtiger ist es, dass es unter den grundgesetztreuen Parteien über Fraktionsgrenzen hinweg eine klare Orientierung für ein handlungsfähiges Europa gibt“, betonte EUD-Generalsekretär Christian Moos mit Blick auf die Neukonstituierung.

„Die interfraktionelle Parlamentariergruppe unserer überparteilichen Vereinigung ist ein lebendiger Beweis für den Europakompass aller verantwortungsbewussten politischen Kräfte in unserem Land. Das hat sie in den vergangenen Legislaturperioden eindrücklich bewiesen“, so Moos. Er dankte den Mitgliedern des letzten Vorstands und insbesondere dem ehemaligen Vorsitzenden Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen), der der Gruppe seit 2010 vorstand.

Die JEF-Bundesvorsitzende Clara Föller richtete die Erwartung an die Abgeordneten, dass sie sich für die Einberufung eines europäischen Konvents einsetzten. Der von der Zukunftskonferenz in Gang gesetzte Prozess müsse weitergehen. Dabei müssten die nationalen Regierungen und Parlamente mitziehen. Als Bundesvorsitzende der Jungen Europäischen Föderalisten sei es ihr – insbesondere im europäischen Jahr der Jugend – wichtig, das junge Menschen nicht nur eingeladen, sondern eingebunden würden. Sie freue sich daher auf die Fortführung der Parlamentarischen Europaforen, die die JEF Deutschland seit über 15 Jahre mit der Europa-Union Parlamentariergruppe veranstaltet.

Neben der Kooperation mit der JEF solle auch die die Zusammenarbeit mit der Südosteuropa-Gesellschaft in der aktuellen Legislaturperiode weitergeführt werden, kündigte Christian Moos an. Bereits am 18. Mai 2022 veranstalte die SOE-Gesellschaft in Kooperation mit der Europa-Union Deutschland eine Panel-Diskussion im Bundestag. Das Thema des Abends lautet „Russland als destabilisierender Faktor in Südosteuropa – Die Beispiele Moldau, Bulgarien und Bosnien-Herzegowina“.