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EUD-Präsident Rainer Wieland: „Juncker hat ein starkes Team“

„Chapeau zu diesem Personaltableau“, sagt Rainer Wieland, Präsident der Europa-Union Deutschland. Zwar sei der Kommissionspräsident nach wie vor weitgehend davon abhängig, welche Kandidatinnen und Kandidaten die Mitgliedstaaten nominieren. Die Ämteraufteilung der neuen Kommission sei aber ein kluger Schachzug. „Juncker hat ein starkes Team zusammengestellt.“

„London wird in die europäische Verantwortung genommen. Das ist gut so, auch wenn Hill bis dato eher als Europaskeptiker aufgefallen ist. Wenn er erfolgreich in Brüssel mitarbeiten kann, setzt das ein ganz wichtiges Signal an die Briten“, zeigt sich Wieland überzeugt.

Zur in Deutschland nicht unumstrittenen Nominierung des französischen Sozialisten Pierre Moscovici als Wirtschafts- und Währungskommissar, neuerdings auch mit der Zuständigkeit für Steuerfragen, sagt Wieland: „Moscovici ist ein erfahrener europäischer Politiker.  Aber er wird angesichts der momentanen Stärke des rechtsextremen und antieuropäischen Front National und der Verantwortung, die Frankreich als zweitgrößte Volkswirtschaft des Kontinents für die europäische Integration hat, unter aufmerksamer Beobachtung stehen, und dies nicht nur innerhalb der Kommission. Zudem ist Moscovici nicht allein in der Kommission.“

Mit dem ersten Vizepräsidenten, dem niederländischen Außenminister Frans Timmermanns, habe Juncker einen stabilitätsorientierten Politiker in eine Schlüsselrolle gebracht. „Ein Aufweichen des Stabilitätspakts wird mit diesem Mann nicht zu machen sein. Da können wir Deutschen ganz unbesorgt sein.“

Wieland zeigt sich erfreut über die ersten Ausrufezeichen, die Federica Mogherini als Vizepräsidentin und Hohe Repräsentantin für die europäische Außenpolitik berufene, und bisherige italienische Außenministerin, gesetzt hat. „Ihre öffentlichen Äußerungen zur Ukraine-Krise zeigen, dass sie eine klare Sprache spricht und sich nicht hinter den Außenministern der großen EU-Staaten zu verstecken beabsichtigt. Das ist gut für den Europäischen Auswärtigen Dienst und ausgesprochen wichtig für die Wahrnehmung Europas in der Welt.“

Dem alten und neuen deutschen EU-Kommissar wünscht Wieland viel Erfolg: „Wir haben mit Günther Oettinger einen anerkannten, hochkompetenten Kandidaten, der viel für die Entwicklung der europäischen Energiepolitik getan hat. Die weitere Digitalisierung Europas und die Digitale Wirtschaft unseres Kontinents ist ein Schlüsselthema, das weit über des Schlagwort „Industrie 4.0“ hinausgeht, und eine Zukunftsaufgabe von herausragender Bedeutung, der er sich ganz sicher mit voller Kraft widmen wird.“

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland erwarte eine selbstbewusste, die europäische Agenda voranbringende neue Kommission. „Es gibt ungemein viel zu tun, um die Wirtschafts- und Währungsunion weiter zu vertiefen, die wirtschaftliche Koordinierung auszubauen und Europas Innovationspotentiale zu aktivieren. Nur so lassen sich die wirtschaftliche, die soziale und die Vertrauenskrise dauerhaft überwinden.“

„Nun ist aber zunächst das Europäische Parlament am Zug. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden ihre fachliche und politische Eignung nachweisen müssen, wenn die neue Kommission Anfang November die Zustimmung des hohen Hauses erhalten soll.“ Wieland ist Vizepräsident des Europäischen Parlaments.

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