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Europäische Wertegemeinschaft

Europa heißt auch für Werte einstehen: Ausblick auf EBD Staatsminister im Dialog

Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Glaubensfreiheit sind dieser Tage in aller Munde und werden tagesaktuell neu diskutiert; in Deutschland vor allem im Zuge der sogenannten Pegida-Bewegung und seiner Gegendemonstrationen, in Europa als Antwort auf die Attentate in Paris. Für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und die europäischen Werte gilt es nun gemeinsam einzustehen und diese auch über die Grenzen hinweg zu verteidigen.

Genau dafür machen sich die EBD-Mitgliedsorganisationen in ihren Politischen Forderungen 2014/15 stark. Sie stehen dafür ein, die europäischen Werte zu wahren und sie nach innen wie außen zu achten. Dieses Bekenntnis ist gerade heute aktueller denn je.

Gemeinsam mit Staatsminister Michael Roth MdB blicken wir am Dienstag auf die aktuellen Schwerpunktthemen zur europäischen Werteunion und diskutieren u.a. die folgenenden Fragestellungen: Wie soll dem Mechanismus zur Stärkung und Sicherung von Grundwerten und Rechtsstaatlichkeit, den die Europaminister am 16. Dezember verabschiedeten, Leben eingehaucht werden? Ist er angesichts der Attentate in Paris schon wieder obsolet? Welche Sanktionsmöglichkeiten hat die EU gegenüber ihren Mitgliedstaaten, und wie verhindert man, dass die in Paris beschlossenen Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit vor terroristischen Anschlägen nicht Grundwerte wie Reisefreiheit und Datenschutz bedrohen?

Was die EBD-Mitgliedsorganisationen zum Thema Werteunion umtreibt, können Sie über das Nachrichtenschlagwort Europäische Werte auf unserer Website nachlesen. Die Diskussion am Dienstag können Sie auch über Twitter mit den Hashtags #EBDStiD und #WerteEU verfolgen.