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Europa im nationalen Diskurs verankern | EBD beim Seminar der Europäischen Akademie Berlin

Das erste Mal seit Beginn der Corona-Pandemie nahm Markus Vennewald, Europa-Referent der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), für die EBD an einer physischen Veranstaltung teil. Vor einem kleinen Publikum und mit Rücksicht auf die Hygienemaßnahmen diskutierte er beim Seminar der Europäischen Akademie Berlin (EAB) zu dem Thema „Europa – Jenseits der Schlagzeilen“ mit Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vorsitzende der Europa-Union Berlin und ehemalige Vize-Präsidentin des Europaparlaments.

Im Zentrum der Diskussion stand die Frage, inwiefern die Berichterstattung und insbesondere plakative Schlagzeilen das Bild europäischer Mitgliedstaaten in anderen Nationalstaaten prägen und wie Vor- und Werturteile abgebaut werden könnten, um ein besseres Verständnis für politische Hintergründe und Zusammenhänge zu schaffen.

Die Diskussion begann zunächst mit einer Verortung deutscher Europapolitik. Vennewald kritisierte, dass Europapolitik selbst im Jahr der deutschen EU-Ratspräsidentschaft noch zu wenig im Bewusstsein der Menschen in Deutschland vorhanden sei. Die Bundesregierung müsse auch über den deutsch-französischen Vorschlag für das Wiederaufbauinstrument hinaus in der Europapolitik strategisch vorangehen, anstatt auf der Bremse der europäischen Integration zu stehen. Zudem laufe die Koordinierung der Positionen, die Deutschland im Ratvertritt, zu intransparent ab. Viele wissen nicht, wie Deutschland zu seinen Position im Rat kommt und wer darauf einwirkt, so Vennewald. Es sei daher dringend notwendig, dass die Bundesministerien die zuständigen Bundestagsausschüsse und gesellschaftliche Kräfte transparent in die Positionsfindung miteinbeziehen. Im Vergleich zur EU-Kommission und dem Europäischen Parlament, bemängelte Vennewald zusätzlich eine grundsätzliche Intransparenz beim Rat der EU, der häufig auf Ministerebene als auch besonders in seiner Vielzahl der vorbereitenden Gremien hinter verschlossenen Türen verhandelt.  

In Bezug auf die Berichterstattung über die EU erklärte der EBD-Europareferent, dass die Medien bereits vermehrt über europapolitische Entscheidungen berichteten, viele relevante Informationen aber dennoch im nationalen Diskurs untergingen. Doch gerade angesichts der Tatsache, dass die EU das einzige Mittel für die Mitgliedstaaten sei, um sich als Gestalter in einer sich schnell wandelnden Welt zu behaupten, müsse die EU mehr Gewicht in den nationalstaatlichen Diskursen erhalten. Um diesen Herausforderungen gerecht zu werden, müsse sich die EU umgekehrt aber auch reformieren, so Vennewald. Besonders die Zukunftsfähigkeit der EU müsse ausgebaut werden, indem stärker in den digitalen und ökologischen Fortschritt investiert wird. Gleichzeitig müsse die europäische Staatengemeinschaft handlungsfähiger werden und die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Außenpolitik forcieren, um ein geachteter und schnell agierender Akteur der Weltpolitik zu bleiben. Dabei gehe es auch darum, die Glaubwürdigkeit der EU zu wahren, in dem die selbst gesetzten Werte und Grundrechte auch innerhalb des Staatenbundes durchgesetzt werden müssen. 

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