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Europa in der Gesellschaft verankern | EBD-Präsidentin trifft Finanzminister

Eine intensive Zusammenarbeit – darauf einigten sich Präsidentin Linn Selle und Finanzminister Olaf Scholz beim gemeinsamen Termin im BMF. Schließlich seien sowohl EBD als auch das Finanzministerium daran interessiert, die europäische Idee in der Gesellschaft zu festigen.

Am Treffen nahmen auch der Leiter der Europaabteilung im Bundesministerium der Finanzen Thomas Westphal und EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann teil.

Für das Finanzministerium sei klar, dass Deutschland eine besondere Rolle in der Europapolitik einnimmt, vor allem nach dem Brexit. Dabei sollte es als ehrlicher Makler fungieren und in der führenden Position auch die Verantwortung sehen, unterstützen zu agieren. Die EU und die deutsche Europapolitik sollten soweit wie möglich alle Mitgliedstaaten mitnehmen. Vor allem die deutsch-französische Beziehung dürfe kein Selbstzweck sein. Dass die EU viel mehr ist als Paris, Berlin und Brüssel postuliert die EBD schon lange beharrlich.

Auch zu finanzpolitischen Themen tauschten sich die EBD-Präsidentin und der Finanzminister aus. Dafür forderte Selle gegenüber der Bundesregierung, nicht nur Nutznießer im Blick zu haben, sondern auch andere gesellschaftliche Kräfte für Europa zu begeistern. Beide waren sich einig, dass Mittel vor allem im grenzüberschreitend eingesetzt werden sollten. Für die EBD umfasst das vor allem die finanzielle Berücksichtigung von Bereichen wie Jugend- und Bildungspolitik.

Die Europawahl sei laut Scholz und Selle ein wichtiger Moment, um auf europapolitische Inhalte einzugehen. Dazu solle die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit unbedingt genutzt werden. Dabei sollten die Parteien attraktiven Wahlkampf in der Sache machen, statt sich einfach für mehr Europa auszusprechen. Erst kürzlich launchte die EBD die Kampagne „Make Europe Yourope!“, die auf die Wahlen zum EP im Mai hinweist. Sie wurde vom Finanzminister sehr positiv aufgenommen und gab zusätzlich gute Impulse, um die Zusammenarbeit zwischen BMF und EBD zu intensivieren.

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