Aktuelles > „Europa ist mehr als die EU“ | EBD-Vorstand Marius Schlageter bei Veranstaltung zur SOTEU-Rede 2021

Artikel Details:

Europäische Wertegemeinschaft, Institutionen & Zukunftsdebatte

„Europa ist mehr als die EU“ | EBD-Vorstand Marius Schlageter bei Veranstaltung zur SOTEU-Rede 2021

Wo steht Europa und wie wird es weitergehen? Die jährliche Rede der Kommissionspräsidentin zur Lage der Union (engl. SOTEU) bietet den Raum, Bilanz zu ziehen und nach vorne zu schauen. Bevor Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen am 15. September 2021 zurückblickte und die Leitlinien der Kommission für das kommende Jahr vorstellte, luden die Vertretung der Europäischen Kommission und das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in Deutschland zum Austausch über die Erwartungen an die Rede. Als Vertreter der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) nahm Marius Schlageter, EBD-Vorstandsmitglied und stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR), neben Ricarda Lindau, Präsidentin des Thinktanks Polis180, als Diskutant teil. Dr. Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, moderierte die Veranstaltung.

Nach ihrer Wahl hatte von der Leyen „mehr Schwung für die Demokratie“ versprochen. Genau daran müsse sich die ebenfalls von ihr angekündigte und am 9. Mai 2021 gestartete Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE) nun messen lassen, so Schlageter. Für die EBD kann die Konferenz nur zum nachhaltigen Erfolg werden, wenn sie mit dem klaren Ziel von EU-Reformen und möglichen EU-Vertragsänderungen, repräsentativer Beteiligung, als transparenter Prozess und mit einem realistischen Zeitplan geführt werde. Eine repräsentative Beteiligung schließt auch die Förderung und Anerkennung junger Menschen in der EU-Politik insgesamt ein. 

Mit Blick auf den Haushalt war und ist das in dem EU-Haushaltsrahmen integrierte Wiederaufbauinstrument NextGenerationEU bemerkenswert, betonte EBD-Vorstandsmitglied Schlageter. Als nächstes müssten die Eigenmittel der EU gestärkt, um die Refinanzierung des 750-Mrd.-Euro starken Wiederaufbauinstruments gerecht zu gestalten, und EU-Fördermittel an konsequent an die Achtung und Umsetzung rechtsstaatlicher Prinzipien gebunden werden. Die Europäische Kommission sollte daher den bereits beschlossenen Rechtsstaatsmechanismus umgehend und seit seinem Inkrafttreten im Januar 2021 anwenden.

Schlageter plädierte abschließend für eine gesamteuropäische Perspektive über die EU hinaus mit Fokus auf die Lage in Belarus: „Europa ist mehr als die EU. Wir brauchen Integrationsperspektiven für den Westbalkan. Und wir brauchen massive Unterstützung für die mutigen Kämpferinnen und Kämpfer für Demokratie und Freiheit in Belarus, die unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit sowie der ihrer Freundinnen und Freunde, ihrer Familie dafür kämpfen, was wir schon haben.“

Weitere Informationen zur Rede der Lage der Nation 2021 finden Sie hier. Die vollständige Rede ist hier nachzulesen.