Aktuelles > Wieland: Europa muss in der UNO mit einer Stimme sprechen

Artikel Details:

EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Wertegemeinschaft

Wieland: Europa muss in der UNO mit einer Stimme sprechen

EUD-Präsident Wieland fordert europäischen Sitz

Der Präsident der Europa-Union Deutschland setzt auf eine Reform der Vereinten Nationen. „Die Europäer sollten ihre nationalen Sitze zugunsten eines einzigen europäischen aufgeben. Europa muss in der UNO mit einer Stimme sprechen und als glaubwürdige regionale Friedensmacht auftreten“, so Rainer Wieland. „Dazu gehört auch, dass die EU einschreitet, wenn in Krisenregionen dieser Erde Völkermord droht.“

Die europäische Außen- und Sicherheitspolitik effektiver zu gestalten, sei aus verschiedenen Gründen schwierig. „Vorstellungen von nationaler Souveränität, die britischen und die französischen Nuklearstreitkräfte, der deutsche Parlamentsvorbehalt; das sind nur einige wenige, aber gewichtige Gründe, warum Europa selten mit einer Stimme spricht und auch eine Reform der UNO kein leichtes Unterfangen wird.“

Dennoch zeigt Wieland sich überzeugt: „Europa muss international als ernstzunehmender, verlässlicher und in seinem Handeln widerspruchsfreier Akteur auftreten. Denn die Weltsicherheitsarchitektur ordnet sich gegenwärtig neu. Sie wartet nicht auf Europa.“

Die europäische Außen- und Verteidigungspolitik müsse wirksamer werden. Einzelne EU-Staaten seien mit der Aufgabe überfordert. „Nicht mehr einzelne Mitgliedstaaten, sondern die Europäische Union muss Sitz und Stimme in allen internationalen Organisationen haben“, fordert Wieland.

„Die Europa-Union spricht sich für eine gemeinsame europäische, auf den westlichen Werten der Demokratie, Freiheit und Menschenwürde basierende Außen- und Verteidigungspolitik mit einem starken Europäischen Auswärtigen Dienst aus“, so der Präsident der Europa-Union.

Es sei am Europäischen Rat, den Weg für eine europäische Außen- und Sicherheitspolitik „aus einem Guss“ freizumachen. Die schwierige europäische Konsenssuche in vielen grundlegenden außen- und sicherheitspolitischen Fragen habe in den vergangenen Jahren immer wieder zu Problemen geführt. „Europa kann sich das nicht mehr lange leisten, ohne irgendwann elementare Sicherheitsinteressen seiner Bürgerinnen und Bürger zu gefährden.“

Europa müsse als Teil des NATO-Bündnisses wehrhaft sein, wenn der Frieden gefährdet wird. „Die Europäische Union muss dazu in der Lage sein, auch in ihrer Nachbarschaft sowohl mit zivilen, humanitären, zur Not aber auch mit militärischen Mitteln Frieden zu sichern oder wiederherzustellen.“

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen