Aktuelles > „Europa muss mit einer gemeinsamen Stimme sprechen“ | EBD-Präsidentin Linn Selle bei der Vorwärts Digitalkonferenz

Artikel Details:

Europäische Wertegemeinschaft

„Europa muss mit einer gemeinsamen Stimme sprechen“ | EBD-Präsidentin Linn Selle bei der Vorwärts Digitalkonferenz

Die Verteidigung von Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und die Bewältigung der Covid-19-Pandemie sind zwei zentrale Herausforderungen, denen die EU derzeit entgegenblickt. Sie standen im Mittelpunkt der zweiten Vorwärts-Digitalkonferenz zur Frage „Wie stärken wir den Zusammenhalt in Europa“. Auf dem digitalen Panel diskutierten am 3. November Dr. Linn Selle, Präsidentin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), Katarina Barley MdEP, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt.

Die Paneldiskussion fand am Tag der US-Präsidentschaftswahl statt. In Bezug auf den möglichen Ausgang der Wahl stellte Selle klar, dass sich die EU unabhängig vom gewählten US-Präsidenten stärker auf sich fokussieren müsse, um seinen Platz in der Weltpolitik zu behaupten. „Wenn wir über die EU und Zusammenhalt sprechen, muss klar sein, dass die EU autarker werden muss; dass wir stärker mit einer gemeinsamen Stimme sprechen müssen“, so die EBD-Präsidentin.

Durch die zunehmende Polarisierung politischer Debatten und populistische Dynamiken ist der europäische Zusammenhalt auf die Probe gestellt. Die Panelisten waren sich einig, dass in der Schnelllebigkeit des 21. Jahrhunderts stärker denn je an europäischen Werten festgehalten werden müsse. Zur Wahrung und dem Schutz der europäischen Werte plädierte Selle für härtere Konsequenzen bei Verstößen gegen Rechtsstaatlichkeit. „Am Ende des Tages braucht es klare rechtliche und politische Leitplanken. Der EU-Haushalt muss an Rechtsstaatskonditionalitäten geknüpft werden“, erklärte sie zum Umgang mit Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit. Zusätzlich müsse man langfristig überlegen, das „Artikel-7-EUV-Verfahren“, mit dem Verstöße gegen die EU-Grundwerte sanktioniert werden können, zu schärfen, da dies bislang nur ein „zahnloser Tiger“ sei, so Selle.

Auch der Brexit beschäftigte die Panelisten. Auf die Frage, inwiefern dieser die Europäische Handlungsfähigkeit beeinflusse, reagierte die EBD-Präsidentin mit Blick auf die Stimmung in den verbleibenden 27 Mitgliedstaaten zuversichtlich. „Im Grunde genommen sind die die Zustimmungswerte zur EU stark gestiegen. Insofern war der Brexit vielleicht auch ein heilsamer Schuss vor den Bug, was den europäischen Zusammenhalt angeht“, führte sie aus.

Wie fragil der europäische Zusammenhalt ist, hat nicht zuletzt die Covid-19-Pandemie gezeigt. Die nationalen Alleingänge vieler Mitgliedstaaten zu Beginn des Pandemieausbruchs im März seien ein bestürzender Rückschritt für die europäische Solidarität gewesen, betonte Selle. Die Krise trete nach wie vor auf vielen Ebenen zutage, sodass die Frage nach der Aufarbeitung des Solidaritätsversagens der EU während der ersten Covid-19-Welle aufgearbeitet und Lehren für künftige Krisen gezogen werden müssten.

Das vollständige Video der Digitalkonferenz ist hier zu finden.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen