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Europa? Selbstverständlich! Jugendverbände legen Vision „Europa 2049“ vor – Diskussion am 26. November

In welchem Europa wollen wir in 30 Jahren leben? Glaubt man den Jugendverbänden im Netzwerk EBD, dann wird Europa 2049 nachhaltig, inklusiv – und bunt! Die gemeinsame Vision, die sie in den letzten Wochen in enger Abstimmung und mit zum Teil hitzigen Debatten entwickelt und abgestimmt haben, ist nun fertig für einen Gegenwartscheck. Dazu diskutieren – kurz vor der Abstimmung über die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen – am Dienstag, den 26. November, u.a. Michael Roth MdB, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann oder vzbv-Vorstand Klaus Müller mit den Autorinnen und Autoren der Vision.

Scribble Zukunftsprojekt 2049

Grafik: Burak Korkmaz

„Die europäische Perspektive [ist] ein selbstverständlicher Bestandteil jeglicher politischer Entscheidung und prägt damit die Lebensrealität vieler Menschen auf allen Ebenen, auch jenseits von Orten politischer Entscheidungsfindung.“ Schon die Präambel macht deutlich, dass die Jugendverbände weitere Integrationsschritte auf allen politischen Ebenen wollen und große Erwartungen an die Europäische Union hegen. In acht Kapiteln – von der Wirtschafts- und Sozialpolitik über Migration, Mobilität und Umwelt bis hin zur Bildung und Demokratie – stellt die Vision Entwicklungsschritte zusammen und formuliert Ziele für 2049:

  • „Nationalstaaten haben verstanden, dass sie die Souveränität europäisch ausbauen müssen, wenn sie ihre eigene nicht verlieren wollen.“
  • „Für die weitere Verzahnung zwischen Wirtschafts- und Währungspolitik gibt es eine*n Wirtschafts- und Finanzminister*in, der u. a. die Haushalts- und Wirtschaftspolitik in der vollendeten Eurozone koordiniert.“
  • „Mithilfe einer umfassenden europäischen Gleichstellungsstrategie sorgt die EU für Parität, ein Umdenken in den Köpfen und hat es erfolgreich geschafft, Lohngleichheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf umzusetzen.“
  • „Es gibt keinen Wettbewerb um das billigste Sozialsystem zwischen den Mitgliedstaaten.“
  • „Die Wahlen zum Europäischen Parlament, an denen alle Menschen ab 14 Jahren mit Lebensmittelpunkt Europa teilnehmen dürfen, sind durch eine einheitliche Wahlgesetzgebung, europäische Wahlkreise und gemeinsame Kandidat*innen europäisiert.“

Dass es den Verbänden gelingen würde, sich auf so eindeutige Botschaften zu einigen, war lange nicht sicher: „Das Projekt war von Anfang an ein demokratisches Experiment. Die vielen digitalen und analogen Abstimmungsrunden brachten Sollbruchstellen zum Vorschein, zeigten aber auch: Es ist gut, dass wir um Ideen und Programme streiten – und noch besser, dass es dabei nicht zu Zerwürfnissen kommt“, blickt EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle auf den Prozess zurück.

Die Vision Europa 2049 ist ein Jubiläums-Projekt der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. Der Verein feiert seinen 70. Geburtstag nicht mit einem Blick zurück, sondern nach vorne: Darauf, wie Europa in 30 Jahren aussehen kann und aussehen soll, wenn der Verein seinen 100. Geburtstag feiert. Mit ihrem Zukunftsprojekt will die EBD die Regierenden im Mehrebenensystem der EU daran erinnern, dass die Einbeziehung gesellschaftlicher Kräfte – der Demokratie im Kleinen – wichtig für die Weiterentwicklung der Demokratie im Großen ist. Und ein wenig von dem Geist erlebbar machen, der 1949 die Gründung der EBD durchzog: gesellschaftliches Engagement, gepaart mit einer Vision, treibt die Europäische Integration voran.

Anmeldungen zur Abschlussveranstaltung sind noch bis einschließlich Sonntag, den 24.11.2019, möglich.

Der Text der Vision wird voraussichtlich am Montag veröffentlicht.

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