Aktuelles > Europa zukunftsorientiert & widerstandsfähiger aus der Krise steuern | EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe

Artikel Details:

Wirtschaft & Finanzen

Europa zukunftsorientiert & widerstandsfähiger aus der Krise steuern | EBD De-Briefing ECOFIN und Euro-Gruppe

Das Treffen der EU-Finanzministerinnen und -minister am 6. Oktober hätte eigentlich vor Ort in Luxemburg stattfinden sollen. Aufgrund coronabedingter Einreisebeschränkungen für einige Delegationen wurde das Treffen kurzfristig in den digitalen Raum verschoben und als Videokonferenz abgehalten. Am Folgetag lud die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) zum EBD De-Briefing, bei dem Thomas Westphal, Leiter der Europaabteilung im Bundesministerium der Finanzen (BMF), über die Ergebnisse der Sitzungen des Rats für Wirtschaft und Finanzen (engl. kurz: ECOFIN) und der Euro-Gruppe informierte. 

Im Fokus stand der Verhandlungsstand der Aufbau- und Resilienzfazilität. Diese ist integraler Bestandteil des Wiederaufbauinstruments und soll Mitgliedstaaten finanzielle Unterstützung für Reformen und Investitionen ermöglichen und so die ökonomischen und sozialen Folgen der COVID-19-Pandemie abmildern. Die Volkswirtschaften der EU sollen durch die gesetzten Anreize nachhaltiger, widerstandsfähiger und zukunftsorientiert werden. Die Fazilität, auf die sich der Europäischen Rat im Juli einigte, sieht sowohl Zuschüsse – in Höhe von 312,5 Mrd. EUR – als auch Kredite – über 360 Mrd. EUR- an die Mitgliedstaaten vor. Weitere Punkte auf der Agenda des ECOFIN-Rates und der Euro-Gruppe waren die Einführung einer europäischen Kapitalmarktunion sowie die Förderung des digitalen Finanzwesens in der EU.

Die von der stellvertretenden EBD-Generalsekretärin Karoline Münz moderierte Diskussion mit den 60 Teilnehmenden drehte sich insbesondere darum, wie Mitgliedstaaten sich für die Zuschüsse der Aufbau- und Resilienzfazilität bewerben können. Wie im De-Briefing deutlich wurde, ist vorgesehen, dass die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne einreichen müssen, die zeigen, dass die Zuschüsse an eine zukunftsorientierte Transformation der Länder gebunden werden. Weitere Diskussionspunkte waren die Ausrichtung der Euro-Gruppe in Bezug auf digitale Finanzdienstleistungen, die Gewährung von Vorabzahlungen für Zuschüsse aus der Aufbau- und Resilienzfazilität sowie das geplante Programm Deutschlands für die Mittel der Aufbau- und Resilienzfazilität. Im Rahmen der Diskussion wurde erkenntlich, dass die deutsche EU-Ratspräsidentschaft auf einen Abschluss der Verhandlungen zur Fazilität noch in diesem Jahr hofft, um so den gesamten Prozess begleiten zu können und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abfedern zu können.

Weitere Informationen zu den Ergebnissen des ECOFIN und der Euro-Gruppe finden Sie hier und hier.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen