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Europäische Bewegung International wählt neuen Vorstand | Eva Maydell neue Präsidentin | Bernd Hüttemann & Christof Klitz in Ämtern bestätigt

Mit Eva Maydell ist erstmals eine Frau an der Spitze der Europäische Bewegung International (EMI) +++ Bernd  Hüttemann als Vizepräsident im Amt bestätigt. +++ Ungefährdete Wiederwahl von Christof-Sebastian Klitz in den EMI-Vorstand. +++ EMI-Vorstand stellt inhaltliche Weichen für die kommenden drei Arbeitsjahre.

Das größte Netzwerk für Europapolitik stellt sich personell neu auf. Die Wahl am vergangen Wochenende brachte in Brüssel eine deutliche Verjüngung mit sich. Die rund 200 Delegierten votierten mit überwältigender Mehrheit für die bulgarischen EU-Parlamentarierin Eva Maydell (31). Sie wird für die nächsten drei Jahre die Geschicke des Europanetzwerks leiten.

 

Nach zwei Wahlperioden trat Jo Leinen als Präsident des Netzwerks der Europäischen Bewegung International turnusgemäß nicht wieder an. Die EBD würdigte bereits vor einigen Wochen mit einem EBD Brüssel-Alumni-Abend die Verdienste Jo Leinens an der Spitze des Verbandes. 

Die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) unterstützte die Kandidatur Eva Maydells und freut sich auf die mit ihrer Person verbundene Neuaufstellung des Vorstandes. Mit der neuen Präsidentin werden neue Akzente gesetzt, die die Vielfältigkeit Europas widerspiegeln. Längst überfällig in der 69-jährigen Geschichte, präsidiert damit erstmals eine Frau das größte europäische Netzwerk aus nationalen Räten und Mitgliedsorganisationen. Die Delegierten setzten bei der Wahl ein deutliches Zeichen der Modernisierung: In den nächsten nächsten drei Jahren wird die regionale, politische und organisatorische Vielfalt des Kontinents und der europäischen Gesellschaft im EMI-Vorstand noch stärker repräsentiert sein. Dazu kommt, dass erstmals der Frauenanteil im Vorstand mit 11 zu 9 überwiegt.

Jo Leinen, der von der Versammlung zum EMI-Ehrenpräsident ernannt wurde, über seine Nachfolgerin: „Die neue Präsidentin ist eine sehr angesehene Parlamentarierin und steht für ein vereintes und aufstrebendes Europa. Mit einem engagierten Vorstandsteam wird sie die Arbeit der Europäischen Bewegung International erfolgreich weiterführen und für die Ziele der EMI, eine demokratische und erfolgreiche Europäische Union, weiter einstehen“. 

Ausgezeichnetes Ergebnis für die EBD

Eva Maydell, die bereits als Vizepräsidentin dem EMI-Vorstand angehörte, gehörte alsdann auch zu den ersten Gratulanten für die weiteren Stimmergebnisse. Bernd Hüttemann wurde mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt als EMI-Vizepräsident bestätigt. Mit diesem großen Vertrauensbeweis und Rückenwind geht der Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland damit in seine zweite Amtszeit als Vizepräsident. Bernd Hüttemann freut sich über sein Ergebnis und den Auftrag der Delegierten, die EMI weiter zu verjüngen und inhaltlich breiter aufzustellen:  „Die Zusammensetzung des neuen Vorstands zeigt, dass wir die anstehenden Aufgaben gewillt, mutig und mit der nötigen Coolness angehen wollen“.

Zu dieser Vielfalt an Stimmen gehören auch die weiteren Vizepräsidenten: Nataša Owens (Europäische Bewegung Kroatien/ bestätigt), Yves Bertoncini (Europäische Bewegung Frankreich/ neu), Federica Sabatti (Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa/ neu), Brando Benifei (Sozialdemokratische Partei Europas/ neu) und Anna Widegren (Europäisches Jugendforum/ neu). Zur Schatzmeisterin wurde Maria Heider (Metro AG/ neu) gewählt.

Auch der von der EBD für das Amt des Beisitzers zur Wiederwahl vorgeschlagene Christof-Sebastian Klitz  (Volkswagen AG) wurde souverän in seinem Amt bestätigt. Weitere Vorstandsmitglieder sind: Miguel Angel Benedicto, (Europäische Bewegung Spanien/ neu), Maja Bobic (EB Serbien), Christine Bosse (Europäische Bewegung Dänemark/ neu), Pier Virgilio Dastoli (Europäische Bewegung Italien/ neu), Valentin Dupouey (Junge Europäische Föderalisten, JEF/ neu)Florian Hauger (AEGEE/ neu),  Roselyne Lefrançois (Europäische Bewegung Frankreich), Luc Martens (CEMR/neu),  Valeria Ronzitti (CEEP/ neu), Aura Salla (Europäische Bewegung Finnland/ neu) und Ela Taskent (Europäische Bewegung Türkei/ neu). 

Europäische Bewegung International inhaltlich für die Jahre 2018-2020 am Puls der Zeit

 

Neben den personellen Entscheidungen hielt die EMI-Hauptversammlung auch inhaltliche Tagesordnungspunkte parat. So diskutierten die Delegierten in den drei Arbeitsgruppen (Political Committee, PC) bisherige und künftige Positionen der Europäischen Bewegung International. Im PC „More Democracy, Citizens‘ Rights and Freedom“ referierte der Co-Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Bernd Hüttemann über die letzten drei Jahre, in denen vor allem Maßnahmen zur größeren Transparenz bei der Entscheidungsfindung im Mehrebenensystem der EU standen. Aber auch Fragen nach der Rechtsstaatlichkeit, der Migrations- und Freizügigkeitspolitik, sowie der Europabildung gehörten zum umfangreichen Arbeitsprogramm. Gerade der letzte Bereich gab Anlass zur besonderen Freude. Die im EBD-Generalsekretariat befindliche Geschäftsstelle des Europäische Wettbewerbs, publizierte gemeinsam mit dem EMI-Vorstand und dem EMI-Generalsekretariat eine Studie zur Europabildung

Auch in den anderen genannten Arbeitsbereichen entstanden Positionspapiere. Auf dieser Grundlage diskutierten die Delegierten in dieser Arbeitsgruppe die weitere Programmatik für die kommenden drei Arbeitsjahre. Alle Delegierte waren sich einig, dass ein funktionierendes post-Brexit-Europa nur dann gestärkt aus dem Austritt hervorgehen kann, wenn die öffentlichen Mitwirkungsmöglichkeiten der EU-BürgerInnen auf allen Ebenen weiter gestärkt wird, die Europa-Bildung in den Mitgliedstaaten weiter unterstützt, sowie die Förderung eines strukturierten Dialogs auf nationaler und EU-Ebene mit dem Ziel einer transparenten Lobbyarbeit weiterverfolgt wird. Das PC „More Democracy, Citizens‘ Rights and Freedom“ unter Co-Leitung von Bernd Hüttemann wird sich diesen Zielen weiter verschreiben. Zuletzt galt der Dank an Frédéric Vallier (CEMR), Co-Vorsitzender des PCs. Er wird dem nächsten Vorstand nicht mehr angehören. Vallier prägte die Arbeit im Vorstand und im PC durch sein Fachwissen und berufliche Erfahrung im Rat der Gemeinden und Regionen Europas (CEMR). Die EBD dankt ihm sehr und wünscht Frédéric Vallier für die Zukunft alles Gute. 

Beherrschendes Thema im Political Committee „Jobs, Competitiveness and Sustainable Growth“ war die Digitalisierung und ihre umfassende Auswirkung auf alle Bereiche des Arbeitsmarktes. Das PC versteht sich als Stimme der EMI, die sich für wirtschaftliches Wachstum auf Grundlage sozialer und ökologischer Grundsätze einsetzt. Einen speziellen Fokus hatte das PC in den vergangenen Jahren auf die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in der EU, für die kommenden zwei Jahre verschiebt sich dieser Fokus stärker auf die Vorbereitung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf den umfassenden Wandel auf dem Arbeitsmarkt durch die Digitalisierung. Auch die Umsetzung der europäischen sozialen Säule wird in den kommenden Jahren hier intensiv begleitet. Die Positionspapiere sind hier zu finden.

Im Political Committee „Europe in the World“ standen die europäischen Nachbarschaften und ihre Herausforderungen im Zentrum der Diskussion. In den letzten drei Jahren standen Themen wie die Stärkung der Menschenrechte, Demokratie und die Friedensprozesse in den östlichen und südlichen Regionen im Zentrum der Arbeit. Für den Ausblick auf die kommenden Arbeitsjahre brachten sich die Teilnehmer der EBD-Delegation Olaf Wientzek (Konrad-Adenauer Stiftung) und Frank Burgdörfer (Citizens of Europe) mit Anträgen zur stärkeren Rolle der Public Diplomacy und dem Wunsch, vorhandene pro-europäische Organisationen in den jeweiligen Ländern in das EMI-Netzwerk einzubinden, ein. Wichtig erschien allen Teilnehmern im PC, in den kommenden Jahren die gesellschaftlichen Kräfte weiter zu stärken und damit einen Prozess zur Stabilisierung und Heranführung der jeweiligen Gesellschaften an die EU zu etablieren. Darüberhinaus sieht das Committee in der Verabschiedung von PESCO Rückenwind für das kommende Arbeitsprogramm:  Darin stehen unter anderem Themen wie Sicherheit, Verteidigung und die Bekämpfung organisierter Kriminalität. Natürlich widmet sich künftig der Arbeitskreis auch den spezifischen Situationen in den östlichen und südlichen Nachbarschaften der EU. Aber auch der Brexit und die Beziehungen zu China und Lateinamerika werden auf der Agenda der nächsten Jahre stehen und damit den veränderten Rahmenbedingungen der EU Rechnung tragen. Die Positionspapiere sind hier zu finden. 

Eine Twitter-Nachlese finden Sie unter #EMIfa17. Die nächste Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung International wird im Herbst 2018 in Wien stattfinden.

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