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Europäische Wertegemeinschaft

Europäische Bewegung Thüringen | Die EU ist in Gefahr

MdEP Koch kl

Foto: EB Thueringen

Dieter L. Koch MdEP und Landesvorsitzender der Europäischen Bewegung Thüringen sieht in der Aufweichung des Schengen-Abkommens eine gefährliche Entwicklung:

Die Personenfreizügigkeit ist in Gefahr, wenn überall zwischen den Mitgliedsländern Grenzzäune errichtet und regelmäßige Personenkontrollen durchgeführt und Abkommen von Schengen an immer mehr Grenzen außer Kraft gesetzt wird. Ausnahmezeiten von einem halben Jahr lassen Grenzkontrollen zu. Eine zeitliche Ausweitung bedeutet, dass Schengen grundsätzlich außer Kraft gesetzt wird. Und wenn die Personenfreizügigkeit dauerhaft außer Kraft gesetzt wird, ist auch die EU in Gefahr.

Ist die aktuelle europäische Regelung zur Personenfreizügigkeit mit einer stärkeren Sicherheitspolitik vereinbar?

Nur insofern, wenn an den Außengrenzen konsequent kontrolliert, registriert und gegebenenfalls abgewiesen wird. Wenn die Außengrenze zum Meer nicht gesichert werden kann oder Länder nicht bereit sind die Außengrenzen der EU wirklich zu sichern, dann ist über eine Verlagerung der Außengrenzen nachzudenken.

Das Schengener Abkommen ist durchaus noch zeitgemäß, es muss aber ergänzend zeitgemäße und konkrete Regelungen bekommen, wie mit einem massenhaften Flüchtlingsandrang an den Außengrenze umzugehen ist, denn dieser Fall ist bisher nicht berücksichtigt. Italien und Griechenland müssen massiv durch die anderen europäischen Staaten unterstützt werden, sie können das nicht alleine bewältigen. Italien und Griechenland müssen sich aber auch helfen lassen wollen und die gegenwärtige Situation nicht als Erpressungspotential gegen alle anderen EU Staaten benutzen. Frontex muss vor allem in seinen Kompetenzen gestärkt und der Datenabgleich mit anderen Organisationen wie Europol gewährleistet werden.

Eine Verschärfung der Regelungen zur inneren Sicherheit, bedroht die Freiheit, die offene Gesellschaft und  damit unsere grundlegenden Werte. Damit spielt man Terroristen und dem IS in die Hände, diese würden ihre Ziele – indirekt – erreichen, nämlich Europa und die westliche Welt zu destabilisieren. Allerdings ist die Einhaltung geltenden Rechts durch konsequente, verstärkte Kontrollen und Ausschöpfung des Rechtsrahmens bei Sanktionen unbedingt erforderlich.

 

EBD Telegramm Schengen DDas EBD Telegramm zur EBD-Politik „Personenfreizügigkeit als Voraussetzung für eine offene Gesellschaft“ gibt einen Überblick über die Positionen der Mitgliedsorganisationen in Deutschlands größtem Netzwerk für Europa. Das Telegramm können Sie unter diesem link finden.