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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Wirtschaft & Finanzen

Europäische Sicherheit und die Zukunft der WWU | EBD De-Briefing zum Informellen Europäischen Rat

Die Sicherheitslage in der Ukraine, die Griechenlandkrise und die Terrorismusbekämpfung nach den Anschlägen von Paris waren die bestimmenden europäischen Themen in den vergangenen Wochen. Am 12. Februar trafen die Staats- und Regierungschefs der EU28, der Präsident des Europäischen Rats Donald Tusk und der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Junker zusammen, um über die jüngsten Entwicklungen und angemessene Maßnahmen zu beraten. Die europäische Sicherheit und die Zukunft der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) standen dabei im Fokus.

Die EBD betrachtet die Ergebnisse des Informellen Europäischen Rates am Montag, den 16. Februar, beim EBD De-Briefing. Über die Ergebnisse berichten Martin Kotthaus vom Auswärtigen Amt und Wolf-Dieter Plessing vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Die Erstkommentierung wird durch Richard Nikolaus Kühnel von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland erfolgen. Die Moderation übernimmt Karoline Münz, Stv. Generalsekretärin der EBD.

Die EBD-Mitgliedsorganisationen beschäftigten sich in den vergangenen Wochen vor allem mit dem Thema Ukraine und Griechenland. So beschloss die SPD einen neuen Kurs in der Ost- und Entspannungspolitik, um die Konflikte in der Ukraine friedlich beizulegen zu können. EBD-Präsident Dr. Rainer Wend betonte in seinem Europapolitischen Einwurf, dass auch der Mangel an zivilgesellschaftlichen Strukturen in Griechenland zu der Staatskrise geführt habe und eine rein technische Beamten-Troika nicht ausreichend sei, um die politische Krise zu bewältigen. Weitere Nachrichten und Stellungnahmen aus dem EBD-Netzwerk finden Sie auch auf der Webseite der Europäischen Bewegung unter den Schlagworten „Griechenland“„Ukraine“ und „Sicherheitspolitik“.

Das De-Briefing kann auf Twitter mit dem Suchstichwort #EBDdebrief verfolgt werden. Hashtag für den Europäischen Rat ist #EUCO. Treffer zu den Agendapunkten des Rates liefern z.B. #Grexit, #Ukraine, #UkraineConflict, #Minsk und #Griechenland.