„Europa braucht hohe Glaubwürdigkeit“ – EBD zu Macrons Rede im Europaparlament
In seiner heutigen Rede über die Zukunft Europas vor dem Europäischen Parlament führte der französische Präsident unter anderem die europäische Flüchtlings-, Handels-, Haushalts-, Kultur- und Digitalpolitik auf und forderte mehr Konvergenz innerhalb der Eurozone.
Das demokratische Modell sei der „Markenkern der EU“ so Macron, dazu müsse sich Europa bedingungslos bekennen und Solidarität zeigen. Deshalb solle die Europawahl 2019 für europäische Wählerinnen und Wähler attraktiver werden. Auch im europapolitischen Dialog müssten Bürgerinnen und Bürger in Form von Bürgerbefragungen eingebunden werden, so der französische Präsident.
Wenn Bürgerdialoge, dann richtig!
Die Europäische Bewegung Deutschland steht für eine maßgebliche und transparente Einbindung der organisierten Zivilgesellschaft in der Europapolitik, allerdings nur, wenn dies richtig und strukturiert geschieht: „Bürgerdialoge sind nur glaubwürdig, wenn sie alle Meinungen zu Wort kommen lassen und nicht zu PR-Shows mutieren“, kommentiert EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann. „Europapolitik braucht hohe Glaubwürdigkeit. Wenn Bürgerdialoge, dann richtig! Die in der EBD vereinten gesellschaftlichen Kräfte werden dies einfordern.“
Vor der Rede Macrons hatte sich EBD-Vizepräsident Michael Gahler auf dem Sender Phoenix über europapolitische Reformen wie die Einführung eines eigenen Eurozonen-Haushalts geäußert. Es müssten gezielt für „Strukturreformen, Modernisierung und Innovation“ Gelder eingebracht werden, so Gahler. Dies ist insbesondere mit Blick auf die bald bevorstehenden Verhandlungen zum neuen Mehrjährigen Finanzrahmen der EU von besonderem Interesse.
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