Aktuelles > Europäische soziale Rechte als Voraussetzung für das 21. Jahrhundert | EBD Analyse

Artikel Details:

Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit & Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft & Finanzen

Europäische soziale Rechte als Voraussetzung für das 21. Jahrhundert | EBD Analyse

Europa steht vor großen Herausforderungen: Dazu gehören die Bekämpfung von Armut, Ungleichheiten und Arbeitslosigkeit. Insbesondere Globalisierung und digitale Revolution haben die Arbeitswelt nachhaltig verändert. Wenn Europa seine hohe Wirtschaftsleistung langfristig erhalten will, muss es Vertrauen, soziale Sicherheit und Aufstiegschancen für alle bieten. Sozialpolitische Strategien der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten müssen entsprechend angepasst werden. Mit diesen und weiteren Themen setzt sich die Europäische Bewegung Deutschland heute in einer EBD Analyse auseinander.

Kommissionspräsident Juncker kündigte bereits im September 2015 die Einrichtung einer europäischen Säule sozialer Rechte mit den Worten an: „Wir müssen die Arbeiten an einem fairen und wahrhaft europäischen Arbeitsmarkt vorantreiben. […] In diesem Zusammenhang möchte ich eine europäische Säule sozialer Rechte entwickeln […] die uns als Kompass für eine erneute Konvergenz innerhalb des Euro-Raums dienen kann“.

Die Europäische Kommission hat nun am 8. März einen ersten, konkreten Entwurf vorgelegt und zugleich eine breite öffentliche Konsultation gestartet, die Meinungen und Feedback anderer europäischer Institutionen, nationaler Behörden und anderer sozialen Akteure sowie auch Bürgerinnen und Bürgern einzuholt. Die Online-Konsultation läuft bis Ende 2016 und die Vorlage einer konsolidierten Fassung der europäischen Säule sozialer Rechte ist für Frühjahr 2017 geplant.

Schon am 27. Januar 2016 fand eine erste Grundsatzdebatte zur Säule statt, im Anschluss davon Vizepräsident Dombrovskis und Kommissarin Thyssen die Ergebnisse vorlegten. Die Ergebnisse dieser Debatten können durch dieses Video aufgerufen werden.

Viele sind Probleme, die von der Finanz- und Schuldenkrise verursacht wurden und dementsprechend muss die EU ihre „Sozialagenda und […] sozialen ‚Acquis‘ an die wirtschaftlichen und sozialen Trends des 21. Jahrhunderts anpassen“, erklärte Valdis Dombrovskis, Vizepräsident für den Euro und den sozialen Dialog. Die Säule sozialer Rechte ist Bestandteil unserer Bemühungen zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion und richtet sich an den Euro-Raum. Hinzu fügte er, dass auch nicht dem Euro-Raum angehörenden Mitgliedstaaten in das Konsultationsverfahren einbezogen werden und an der Initiative teilnehmen können.

Europa stehte vor großen Herausforderung und es müsse bereit sein, diese neuen Entwicklungen steuern zu können, erklärte Marianne Thyssen, Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität. „Erfüllen die sozialpolitischen Strategien der Europäischen Union und der Mitgliedstaaten auch im 21. Jahrhundert ihren Zweck? Wie können wir das europäische Sozialmodell zukunftssicher machen? Mit der […] gestarteten Konsultation setzen wir den ersten Schritt in Richtung einer europäischen Säule sozialer Rechte.“ Die europäische Säule sozialer Rechte soll dazu dienen funktionierende und faire Arbeitsmärkte zu unterstützen, Wohlfahrtssysteme festzulegen und Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedstaaten zu reduzieren, da sie eine Gefahr für die Stabilität des gesamten Euro-Raums stellen, sagte Thyssen.

Aktuelles von unseren Mitgliedsorganisationen zum Thema der Veranstaltung finden Sie u.a. unter dem Nachrichtenschlagwort Wachstum für Beschäftigung.

Ein soziales, wettbewerbsfähiges und solidarisches Europa ist Teil der Politischen Forderungen 2015/16 der EBD-Mitgliedsorganisationen. Darin wird die EU dazu aufgefordert, alles dafür zu tun, um in Europa wieder stärkeres Wachstum zu erreichen und seine Bevölkerung, vor allem die Jugend, in Beschäftigung zu bringen.

In unserer EBD Analyse wird Ruth Paserman, stellvertretende Kabinettchefin von Kommissarin Thyssen, die Initiative der Kommission  vorstellen. Susanne Hoffmann, Leiterin der Abteilung „Europäische und Internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik, ESF“ im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, wird die Perspektive der Bundesregierung erläutern. Zum Erstkommentar aus dem Netzwerk EBD ist der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) angefragt. Die Moderation übernimmt Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäischen Bewegung Deutschland e.V.

Sie können die Veranstaltung auch unter dem Tag , mit vervolgen.

EBD Analyse Bildmarke