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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte, Partizipation & Zivilgesellschaft

„Europapolitik ist Innenpolitik!“: EBD-Präsident Wend wirbt vor EU-Botschaftern für demokratische Public Diplomacy in Europa

Auf Einladung des maltesischen Botschafters in Deutschland, S.E. Dr. Albert Friggieri, sprach EBD-Präsident Dr. Rainer Wend am 14. Juni beim traditionellen EU-Botschafterfrühstück über European Public Diplomacy und die Zukunft der EU. Die monatlichen Treffen mit Regierungs- oder Wirtschaftsvertretern sind normalerweise den in Deutschland akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter der EU-Länder sowie der  EU-Kandidatenstaaten vorbehalten. Im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft Maltas wurde der Kreis zum ersten Mal erweitert.

Wend hatte ein paar unbequeme Botschaften im Gepäck. „Europapolitik ist Innenpolitik“ war die Kernthese, die natioanlen Alleingängen und von den Sherpas in den Staatskanzleien vorbereiteten, vermeintlich effizienten Gipfelbeschlüssen der Staatschefs eine Absage erteilt: „Die heutige Öffentlichkeit konzentriert sich zu sehr auf nationalstaatliches Handeln. Dadurch nehmen Europas vielfältige Gesellschaften und Europas Demokratie selbst Schaden. Schlimmer noch: Es werden technokratische Freiräume für billigen Populismus geschaffen.“ Nach der Rede gab es eine intensive Diskussion.

Wends leidenschaftlicher Appell für Pluralismus, Demokratie und ein neues Verständnis von Diplomatie im Wortlaut:

– SPERRFRIST: 10 Uhr am 14.6.2017 –
Es gilt das gesprochene Wort

Sehr verehrter Herr Botschafter Dr. Friggieri,
sehr verehrte Exzellenzen,
lieber Richard Kühnel,

sehr herzlich danke ich Ihnen für die Einladung und die heutige Gastfreundschaft. Es ist mir eine außerordentliche Ehre. Denn meines Wissens ist es nicht nur das erste Mal für einen Präsidenten der Europäischen Bewegung Deutschland, sondern auch für jemanden, der nicht ausschließlich Regierungs-, Parteipolitik oder Wirtschaftsinteressen vertritt, hier sprechen zu dürfen.

EBD-Präsident Dr. Rainer Wend (1. Reihe r.) sprach im Rahmen der maltesischen Ratspräsidentschaft auf Einladung des Botschafters von Malta, Dr. Albert Friggeri (1. Reihe M.) vor den Botschafterinnen und Botschaftern der EU-Mitgliedstaaten und Beitritssländer. Foto: Botschaft Malta

Diese Runde ist besonders bemerkenswert, da sie auch die Beitrittskandidatenländer mit einschließt. Die EBD ist traditionell nicht nur EU-fixiert. So haben wir noch vor der Flüchtlingssituation dafür gesorgt, dass wir gemeinsam mit unserem starken Schwesterverband in Belgrad die europapolitischen Bande zwischen Deutschland und Serbien stärken.

Wir sind nur wenige Wochen jünger als die Bundesrepublik und viel älter als die EU. In unserer DNA steht selbstverständlich, dass die europäische Integration viele Formen und Geschwindigkeiten aufweisen kann. 2018 wird unser Mutterverband 70 Jahre alt: Am 10. Mai 1948 haben sich 700 Vertreter (leider nur wenige Vertreterinnen!) aus Wissenschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Wirtschaft, Politik und Diplomatie zum Europa-Kongress in Den Haag getroffen, um einen breiten gesellschaftlichen Schulterschluss für die Zukunft Europas zu ermöglichen. Der Historiker Wilfried Loth bezeichnete diesen Kongress als „Meilenstein in der Entwicklung des Kontinents hin zur Einheit“. Er fügte allerdings hinzu, dass sich die Forschung in der Folge „allzu sehr auf das Regierungshandeln und seine Interpretation in diplomatischen Akten konzentriert“ habe.

Ich möchte an dieser Stelle schon die Grundthese meines Vortrages vorwegnehmen:

Auch die heutige Öffentlichkeit konzentriert sich zu sehr auf nationalstaatliches Handeln. Dadurch nehmen Europas vielfältige Gesellschaften und Europas Demokratie selbst Schaden. Schlimmer noch: Es werden technokratische Freiräume für billigen Populismus geschaffen.

Brexit ist so ein Fall! Erlauben Sie mir wieder einen Rückgriff auf die Geschichte: Die EBD wurde 1949 ausgerechnet mit Hilfe des Schwiegersohns von Winston Churchill, Duncan Sandys, gegründet. Ich blicke natürlich respektvoll die Vertreterin Ihrer Majestät der Königin an, wenn ich hier betone, dass Sandys schon 1947 ein „British United Europe Comittee“ gegründet hat. Es bestand wie selbstverständlich aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Kräften. Oh ja, (West-)Deutschland ist damals auch am parlamentarischen und pluralistischen Wesen der Engländer genesen! Doch nun müssen wir mit dem Brexit und den jüngsten Wahlen fassungslos zusehen, wie der letzte Rest an gesellschaftlichem Zusammenhalt, übrigens zum Schaden unseres ganzen Kontinents, schlicht zerbröselt.

Demokratie „im Kleinen“ ist die Basis

Es geht mir hier um das westliche Erfolgsmodell einer pluralistischen Demokratie. Sie ist selbstverständlich in vielen Ländern unterschiedlich ausgeprägt, wurde aber leider in einigen Ländern konsequent abgebaut. Der niederländische Politikwissenschaftler Rinus van Schendelen spricht in diesem Zusammenhang vom Unterschied zwischen Mitgliedstaaten und Mitgliedsländern. Was meint er damit?

Pluralistische Demokratien sind nicht bloß staatliche Organisationen, sondern Länder. Sie sind mit einer Vielzahl von Akteuren viel dynamischer als autarke Regierungen. Aber Demokratie ist auch Opposition und ein ständiger Wettbewerb der Ideen. In Dänemark heißt dies „Lille Demokrati“. Die kleine Demokratie, oder „die Demokratie im Kleinen!“ Nicht nur Wahlen und Parlamente, also die große Demokratie, sind der Spiegel der Politik! Sondern der Dialog mit allen gesellschaftlichen Kräften bildet das Fundament eines gemeinsamen Konsens‘, aus dem Politik gestaltet werden muss.

Herzliche Begrüßung durch Maltas Botschafter Dr. Friggeri. Foto: Botschaft Malta

In Deutschland vertritt die EBD ein Netzwerk aus 250 Mitgliedsorganisationen, die einen Großteil der 9.000 europapolitischen Akteure in Deutschland stellen: sie sind Multiplikatoren für Europa(politik), die sich – manche ehrenamtlich, andere professionell – aktiv und nachhaltig für einzelne Interessen einsetzen. Wir haben in unserem Netzwerk starke Wohlfahrtsverbände, die die Flüchtlingssituation für den Staat managen, wir haben Sparkassen und Volksbanken, die in der Fläche den ungemein starken Mittelstand fördern und wir haben etwa freie, einflussreiche Jugend-, und Sozial-Verbände, die Demokratie praktisch und vielfach grenzüberschreitend leben. Sie alle machen Lobby für ihre eigenen Anliegen, aber auch für ein funktionierendes, transparentes, demokratisches Europa: für unser europäisches Gemeinwesen! Wir können dabei feststellen, dass es zu einigen Ländern erheblich mehr horizontale Kontakte gibt, als zu anderen.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang vor allem Italien herausstellen. Herr Gesandter Gaudiano: Es ist kein Zufall, dass wir unsere Mitgliederversammlung am 26. Juni in Ihren Räumen durchführen dürfen. Dies steht in der engen Tradition der Zusammenarbeit der Wirtschaftsverbände, aber auch der Gewerkschaften über die Landesgrenzen hinweg. Viele horizontale Prozesse entwickeln sich ohne große Öffentlichkeit, doch wir arbeiten gemeinsam daran, dass das Verständnis für den deutschen und italienischen Pluralismus gegenseitig wächst. Und dass auch kleine Länder wie Malta einen starken Beitrag im grenzüberschreitenden strukturierten Dialog leisten können, zeigt sich natürlich hier vor allem an Ihrem Beispiel, lieber Herr Botschafter Dr. Friggieri, aber auch in den über 20 Präsidentschaftsbriefings, die wir seit der britischen Ratspräsidentschaft 2005 durchführten.

Und europaweit? Erst in der vergangenen Woche hat die Europäische Bewegung International in Brüssel eine neue Allianz gegründet, die u.a. aus Business Europe, dem Europäischen Gewerkschaftsbund, dem Rat der Gemeinden und Regionen Europas, dem European Environmental Bureau und dem Europäischen Jugendforum besteht. „ALL for Democracy“ heißt sie und möchte Rechtsstaatlichkeit, die politische Transparenz und die Grundfreiheiten in ganz Europa fördern. Das Engagement der Bürgerinnen und Bürger auf vielen europäischen Plätzen hat die Europafahne längst zu einer Fahne gegen Misswirtschaft und Abschottung gemacht, zu einer Fahne für Freiheit und Demokratie. Die Europäische Bewegung setzt sich mit diesem Rückenwind der Straße nicht nur für das Vereinte Europa ein, sondern für „Mehr Demokratie auf allen Ebenen.“ Und wir setzen uns dafür ein, dass wir und unsere Organisationen uns von außen einmischen dürfen! Denn die europäischen Werte sind grenzüberschreitend und vielfältig zu schützen! Jede autoritäre Tendenz in Mitgliedstaaten und Beitrittskandidatenländern schadet auch der Demokratie in anderen EU-Mitgliedsländern.

Spitzenkandidaten stärken den Parlamentarismus

Sicherlich möchten Sie unsere Meinung zum „Weißbuch zur Zukunft der EU“ der Europäischen Kommission hören. Wir haben es gelobt, denn wir sagen: Der demokratische Weg ist das Ziel. Wenn Europa groß im Großen handeln soll – und das wollen ja die Menschen, Stichwort Flüchtlinge, Grenzschutz, Verteidigung, Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft – dann muss das große Handeln auch demokratisch und gemeinschaftlich legitimiert sein. Ich wende mich hier gegen die Relativierung und Schwächung des Europäischen Parlaments! Auch eine weitergehende Vertiefung der Eurozone darf für die Schwächung der europäischen Demokratie keine Ausrede sein. Denn nur Parlamentarismus kann das Einzelinteresse mit dem Gemeinwohl in einen demokratischen Ausgleich bringen. Ich weiß, dass gerade in hohen Beamtenkreisen die Vorstellung von „Spitzenkandidaten“ schwer erträglich ist. Aber schon vor 4 Jahren hatte sich gezeigt, dass sich parlamentarische Prinzipien im Sinne des pluralistischen Wettbewerbes durchsetzen. 2019 muss sich das wiederholen.

Traditionelle Aufgabe der Diplomatie ist es, Regierungshandeln zu vertreten. Aber das ist kann nur ein Teil der Aufgabe von Diplomatie sein. Denn schon im „Kalten Krieg“ ist unter dem US-Begriff der „Public Diplomacy“ klar geworden, dass es für pluralistische Demokratien notwendig ist, die westlichen Werte breit und vor allem im gesellschaftlichen Schulterschluss gegen autoritäre Mächte zu fördern. Diplomaten sollten wieder mit Stolz die demokratische Vielfalt ihres Landes vertreten. Leider ist das Gegenteil oft der Fall. Begriffe sprechen hier Bände: Man liebt „Commercial Diplomacy“, bei allem Verständnis für Wirtschaftsförderung. Auch der Begriff der „Cultural Diplomacy“, den die EU-Vizekommissarin und Hohe Beauftragte Federica Mogherini unverständlicherweise beworben hat, hilft nicht weiter. Der beliebte, aber vage Begriff der „Zivilgesellschaft“ wäre ebenfalls zu meiden. Besser ist es, vom bürgerschaftlichen Engagement zu sprechen, wenn es denn wirklich gemeint ist. Denn all diese Begriffe lenken davon ab, dass repräsentative demokratisch legitimierte Verbände und Vereine durch die Diplomatie kaum beachtet werden.

Wir sind unseren Volksvertretern dankbar für die nachhaltige institutionelle Förderung der EBD zur Europäisierung des gesellschaftlichen Dialogs. Noch 2003 fragte man uns, wozu die Europäische Bewegung eigentlich noch gut sei. Ein Diplomat meinte sogar, es sei doch alles erledigt. Der Binnenmarkt funktioniere, der Euro sei eingeführt und bald käme sogar eine Verfassung.

 „Review 2014“ war eine verpasste Chance

Als wir vorschlugen, regelmäßig EBD De-Briefings der Bundesregierung nach dem Europäischen Rat einzuführen, um den mangelhaften Dialog zur Europapolitik in Berlin zu verbessern, wurde uns angedeutet, dass wir aber nicht behaupten dürften, dass Europapolitik mittlerweile Innenpolitik sei. Leider ist auch im Review-Prozess des Auswärtigen Amtes 2014 vom neuen innenpolitischen Charakter der Europapolitik wenig zu spüren. Der klassischen und traditionellen Diplomatie lediglich einen „europäischen Reflex“ zu verschaffen, ist vielleicht nicht welt- aber zumindest europafremd. Insofern war „Review 2014“ eine verpasste Chance. In der Folge hätte eigentlich die Europaabteilung massiv gestärkt und mit Kanzleramt und den Fachministerien enger verzahnt werden müssen. Man hätte das für die Welt sinnvolle Rotationsprinzip, das zum Beispiel in Deutschland Diplomaten nur drei Jahre auf dem Posten belässt, im Bereich der Europapolitik abschaffen müssen. Man hätte neben dem diplomatischen Austausch auch den Austausch zwischen den Ministerien fordern müssen. Heute hat jedes Ministerium eine eigene Europaabteilung, die so gut wie gar nicht miteinander vernetzt sind. Jede kocht ihr eigenes Süppchen. Hier müssen dringend Reformen erfolgen.

Und so bleibt die Diplomatie in der Europapolitik seit Jahren auf dem Rückzug, nicht nur in Deutschland. Es ist sicher mehr als nur eine Anekdote, dass sich die Staats- und Regierungschefs im Dezember 2009 beim Gipfel mehr als angelächelt haben sollen, als ihre Außenminister, die zudem meist kleinen Koalitionspartnern angehörten, den Raum des EU-Gipfels für immer verlassen mussten. Der Grund: Der Europäische Rat wurde von nun an zu einem Organ der Staatskanzleien.

Und was folgte dann? Nicht nur Gutes! Der Europäische Rat hat in der Folge die nationalen Hauptnachrichten und die Arbeit der Pressecorps verändert und damit der noch jungen europäischen Demokratie geschadet. Wenn fast immer gleiche Bilder und Statements von vorfahrenden Premiers die Tagesschau prägen, wenn sich bis heute (und schon von Ex-Kanzler Helmut Schmidt beklagt) Phoenix weigert, Debatten des Europäischen Parlamentes zu übertragen, dann kommt es unweigerlich zur Unterversorgung in puncto europapolitischer Realität und Demokratie in den Wohnzimmern unserer Länder. Oft habe ich in diesem Zusammenhang den Begriff der „Unionsmethode“ kritisiert, schlicht und einfach deswegen, weil dieser, übrigens dem Kanzleramt entstammende Begriff, die demokratische Wirkmächtigkeit der gesetzgebenden Gemeinschaftsorgane vernebelt.

Sherpakratie schadet der Demokratie

Das alles wäre durchaus in Ordnung, wenn nicht gleichzeitig ein anderes Phänomen Einzug in die Europapolitik gehalten hätte: die enge Zusammenarbeit weniger hoher Beamter in den Staatskanzleien! Der italienische Staatsekretär Sandro Gozi hat diese „Sherpacrazia“ mit Recht angegriffen. Denn auch am Beispiel Deutschlands wird klar, dass sich die Sherpas effizient und beeindruckend gut in Krisenzeiten abstimmen können. Aber auch hier wird am deutschen Beispiel deutlich, dass ein Sherpa mit seinen 28 Mitarbeitern weder ausreichend mit den Fachministerien und dem deutschen Parlament, noch mit den Akteuren des Föderalismus, weder mit gesellschaftlichen Kräften noch mit dem diplomatischen Corps ausreichend kommunizieren kann. Sie alle kennen das schwierige Geschäft, eine „deutsche Meinung“ aus unterschiedlichen Häusern herauszufiltern. Was sollen erst Parlamentarier, Interessengruppen oder gar Journalisten sagen?

Denn während sich die EU massiv institutionell reformiert hat, ist die Bundesrepublik weder personell noch kommunikativ auf die neue europapolitische Großwetterlage und die neuen europarechtlichen Rahmenbedingungen eingestellt. Seit vielen Dekaden ist die europapolitische Koordinierung erstarrt im alten Korsett zwischen Außen- und Wirtschaftspolitik. Die Ausrede, dies läge an Parteikoalitionen, zählt nach so vielen wechselnden Farben längst nicht mehr.

Wir dürfen nicht zulassen, dass eine vermeintlich effiziente Governance (oft gepaart mit einem gehörigen Medienspin) unserer Demokratie im Kleinen und Großen schadet. Denn durch vielleicht gut gemeinte Effizienz sind im demokratischen Diskurs in den letzten Dekaden unverantwortliche Freiräume für Populisten entstanden. Und an diesen Freiräumen sind auch nationale Technokraten Schuld.

Exzellenzen, wir sind in der Europäischen Union vielleicht nach den positiven Wahlergebnissen (vielleicht auch nur vorübergehend) aus dem Gröbsten heraus. Dennoch dürfen wir uns nicht zurücklehnen! Auch wenn der „nasse“ Populismus, der den Mörtel im Europäischen Haus porös gemacht hat, augenscheinlich am Austrocknen ist, ist der Einsturz noch nicht abgewendet. Wir brauchen wieder einen neuen „Glue“, einen Kitt, einen gesellschaftlichen Zusammenhalt – und diesmal nicht bloß national, sondern europaweit.

Ihr Beitrag kann eine neue moderne demokratische Public Diplomacy sein! Lassen Sie uns auf unterschiedlichen Feldern die Schlacht für mehr Demokratie in Europa schlagen.

Vielen Dank!

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