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Institutionen & Zukunftsdebatte

FES: IPG-Journal zu den Wahlen in Großbritannien

„Die Überhauswahlen“ heißt ein aktueller Essay von Petros Fassoulas, Vorsitzender des European Movement UK, des EBD-Schwesterverbands im Vereinigten Königreich. Dort analysiert er, „weshalb das Wahlergebnis in Großbritannien diesmal wirklich alles verändern könnte – und zwar nicht zum Besseren.“ Erschienen ist der Beitrag im IPG-Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung, das derzeit mit einen Themenschwerpunkt zu den anstehenden Unterhauswahlen an der Themse erscheint.

Fassoulas, als griechischstämmiger Vorsitzender einer pro-europäischen Organisation in Großbritannien ein Exot, beleuchtet den europapolitischen (Zickzack-)Kurs der Noch-Koalitionspartner und der Labour-Party für den deutschsprachigen Leser und wirft einen Blick auf die Folgen, die das Wahlergebnis auch für den Rest Europas haben dürfte.

Sein Fazit:„Es ist paradox, dass genau in dem Moment, in dem sich die EU nach den von Großbritannien gebetsmühlenartig geforderten Vorgaben verändert, Großbritannien auf den Ausgang zusteuert“, findet Fassoulas: „Sowohl die Beschlüsse des Europarates im Juli 2014 zur Strategie für die nächste Zukunft, als auch die Ziele der Europäischen Kommission für das Jahr 2014 bis 2019 sind der von Großbritannien propagierten Agenda erstaunlich nah. Mit der Betonung des Wettbewerbs, der Deregulierung, des Handels und einer Ausweitung des Binnenmarktes könnte man fast meinen, das neue Leitbild sei in der Downing Street verfasst worden.“

Den gesamten Beitrag im IPG-Journal finden Sie hier

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