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  • 03.09.2010 - 08:28 GMT

FES: Konzepte für eine Europäische Wirtschaftsregierung

Aktuelle Publikationen der Internationalen Politikanalyse

Seit die Wirtschaftskrise den Euroraum erfasst hat und zwei voluminöse ad-hoc Rettungspakete geschnürt werden mussten, sind die Rufe zur Einrichtung einer Europäischen Wirtschaftsregierung lauter geworden. Was aber ist genau hierunter zu verstehen? Und wie können die Konstruktionsdefizite der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion überwunden werden?
Der Arbeitskreis Europa der FES präsentiert ein eigenes Modell für eine Europäische Wirtschaftsregierung, die er als Kombination eines präventiven und eines reaktiven Arms definiert. Präventiv sollen die Mitgliedstaaten ihre dezentralen Wirtschaftspolitiken mit dem Ziel koordinieren, makroökonomische Ungleichgewichte zu verhindern. Nur wenn dies nicht gelingt, greifen reaktive Instrumente, die aus Brüssel gesteuert werden. Angesichts der derzeitigen Schieflage in den Leistungsbilanzen und Haushaltsbudgets zwischen den Mitgliedstaaten ist die Besinnung auf das sog. Magische Viereck überfällig. Danach steht das Ziel eines gleichgewichtigen Außenwirtschaftsbeitrags gleichwertig neben den Zielen eines angemessenen und stetigen Wirtschaftswachstums, der Preisniveaustabilität und eines hohen Beschäftigungsstands.
Arbeitskreis Europa:
Die Zukunft der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/07426.pdf
Arne Heise und Özlem Görmez Heise führen eine Bestimmung des schillernden, doch nebulösen Begriffs einer Europäischen Wirtschaftsregierung durch und prüfen vorliegende Ansätze zu ihrer Verwirklichung. Dabei sehen sie nicht in den gegenwärtigen Haushaltsproblemen einzelner Länder das Hauptproblem der Wirtschaftskrise im Euroraum, sondern im strukturellen Mangel einer umfassenden wirtschaftspolitischen Koordinierung.
Arne Heise/Özlem Görmez Heise:
Auf dem Weg zu einer europäischen Wirtschaftsregierung
http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/07427.pdf

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