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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Institutionen & Zukunftsdebatte, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen

FES: TTIP und Europäische Bankenunion

Neuerscheinungen aus „WISO direkt“ und „WISO Diskurs“

Markus Schreyer: Die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP): Kann das geplante Abkommen halten, was es verspricht?

Die gegenwärtig zwischen der EU und den USA verhandelte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in der Politik und Gesellschaft äußerst kontrovers diskutiert. Eine stärkere Versachlichung der Diskussion erfordert, sowohl die Chancen als auch die Risiken transparent und richtig zu bewerten. Dabei zeigt sich: Weder sollten die Chancen auf positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte überschätzt noch die Risiken negativer Wohlstandseffekte unterschätzt werden. Nur wenn TTIP nicht als reines Deregulierungs- und Liberalisierungsprojekt verstanden wird, sondern einen signifikanten Beitrag zur ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltigeren Gestaltung der internationalen Handelsordnung leistet, wird das Abkommen den Herausforderungen der ökonomischen Globalisierung im 21. Jahrhundert gerecht.

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Sabine Stephan: TTIP – Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor

Das transatlantische Freihandelsabkommen soll den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Als Beleg für diese Einschätzung werden die Ergebnisse „unabhängiger“ Studien herangezogen. Ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass selbst für den Fall, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollte, die erwarteten Wachstums- und Beschäftigungseffekte winzig sind.

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Gerhard Illing: Die Europäische Bankenunion. Risiken auf dem Weg zu einer stabileren Finanzarchitektur im Euroraum

Bereits beim Start des Euros gab es eindringliche Mahnungen, dass sich Finanzmarktstabilität in Europa ohne einen gemeinsamen Sicherungsrahmen nicht verwirklichen lässt. Das Projekt einer einheitlichen Währung mit integrierten Finanzmärkten erfordert eine funktionierende Bankenunion aus drei Pfeilern: (1) einer gemeinsamen europäischen Finanzaufsicht, (2) einem zentralen Abwicklungsregime sowie (3) einer europäischen Einlagensicherung. Das Fehlen gemeinsamer Kontroll- und Sicherungssysteme hat maßgeblich dazu beigetragen, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise im Euroraum weit länger andauert als in anderen Regionen der Welt. Mit den nunmehr eingeleiteten Schritten zur Etablierung einer Europäischen Bankenunion wurden wichtige Lehren gezogen. Dennoch bestehen weiterhin institutionelle Defizite und Risiken auf dem Weg zu einer stabileren Finanzarchitektur im Euroraum.

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