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EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik

FES | Ostpolitik der EU: Kooperation trotz Konflikt

Der Konflikt in der und um die Ukraine hat die bisherigen Prämissen der Europäischen Ostpolitik in Frage gestellt. In der neuen FES-Perspektive „A Shared European Home – The European Union, Russia and the Eastern Partnership“ plädieren die insgesamt elf Autor_innen aus der EU, Georgien, Russland und der Ukraine für eine pragmatische Politik der EU gegenüber ihren östlichen Nachbarn: Das tiefe Zerwürfnis zwischen der EU und Russland sollte nicht Kooperation in Bereichen verhindern, in denen dies von wechselseitigem Interesse ist. Chancen hierzu sehen die Autor_innen insbesondere in der technischen und wissenschaftlichen Zusammenarbeit, im zivilgesellschaftlichen Austausch und auf dem Feld der internationalen Politik. Kooperation ist demnach Grundvoraussetzung für die Rückgewinnung von Vertrauen in den Beziehungen.

Eine besondere Bedeutung kommt dabei der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu: Die wechselseitige Abhängigkeit zwischen der EU und Russland konnte den Konflikt zwar nicht verhindern, trug aber zu dessen Einhegung bei. Ökonomische Interdependenz sollte daher bewahrt und nach Möglichkeit ausgebaut werden.

Das Diskussionspaper von Elena Alekseenkova, Henrik Hallgren, Hiski Haukkala, Felix Hett, Anna Maria Kellner, Igor Lyubashenko, Florence Mardirossian, Tatiana Romanova, Tornike Sharashenidze, Maryna Vorotnyuk und Julia Wanninger finden Sie hier.

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