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EU-Erweiterung, Außen- und Sicherheitspolitik

FES | Startet die Europäische Verteidigung jetzt durch?

Das Online-Journal Internationale Politik und Gesellschaft (IPG) der Friedrich Ebert Stiftung veröffentlichte am 17. November 2017 einen Artikel des polnische Sicherheitsexperten Ireneusz Bilzur zur europäischen Verteidigungskooperation PESCO

Darin zu lesen:

Das Ziel des Verteidigungsbündnisses PESCO („Permanent Structured Cooperation“), zu dem sich 23 von 28 EU-Staaten zusammengeschlossen haben, sei es, eine neue Dynamik der europäischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet Verteidigung und der Militärindustrie zu entfachen. Mit PESCO würde die bereits im Lissaboner Vertrag vorgesehene Möglichkeit realisiert, dass eine Gruppe von Mitgliedsländern ein Zukunftsprojektprojekt im Rahmen der Europäischen Union gemeinsam entwickelt.

Die Bereitschaft so vieler Staaten, sich PESCO anzuschließen, sei in der Tat überraschend. In Bezug auf Polen, das auf Sicherheit einen so großen Wert legt, wäre es eine durchaus rationale und richtige Entscheidung. Auch wenn bis zuletzt Unsicherheit herrschte, da man von dieser Regierung schon viele irrationale Entscheidungen erlebt habe.

In der Tat würde von einigen Staaten – besonders von den kleineren – erwartet, dass sie zwei Prozent ihres Bruttoinlandproduktes für Verteidigungsausgaben ausgeben, perspektivisch sogar mehr. Die PESCO-Mitgliedschaft solle diesen Staaten in der innenpolitischen Debatte helfen, Argumente zu finden, um die Militärausgaben zu erhöhen. Von Deutschland sei es aber schwer zu erwarten, dass es plötzlich die Ausgaben auf zwei Prozent erhöht. Das würde ein übergroßes Rüstungsprogramm bedeuten, was nicht nur unnötig sei, sondern auch zu Besorgnissen seitens der Nachbarn führen könnte. In der Tat würde sich eine vertiefte Zusammenarbeit im Bereich Rüstungseinkäufe aufgrund der Skaleneffekte, insbesondere auch für Deutschland, auszahlen.

Eine starke Seite der PESCO sei die Möglichkeit, dass sich kleinere Gruppen von Mitgliedsstaaten zusammenschließen und Projekte angehen, die im Ganzen auch der EU-Verteidigung dienen würden. Solche Projekte könnten beispielsweise im Bereich der Interoperabilität des Militärtransportes liegen, der Überwindung bestehender Mängel in der Aufklärung dienen oder zur Erweiterung einer bilateralen Zusammenarbeit wie der zwischen Deutschland und den Niederlanden führen.

Zum vollständigen Artikel folgen Sie diesem Link.

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