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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

FES: Studie zu Chancen und Risiken der TTIP für die Verbraucherwohlfahrt

Jana Diels und Christian Thorun analysieren in einem WISO digital  „Chancen und Risiken der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) für die Verbraucherwohlfahrt“ und stellen folgende Thesen auf:
  • Im transatlantischen Verhältnis existieren zum Teil grundsätzlich unterschiedliche Regulierungsphilosophien, die einer übergreifenden Harmonisierung oder gegenseitigen Anerkennung entgegenstehen.
  • Allerdings existieren in einigen Bereichen auch sehr große Ähnlichkeiten in den Regulierungsansätzen, die nicht vernachlässigt werden sollten und in denen eine Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Standards sinnvoll ist.
  • In einem verstärkten Informationsaustausch zwischen der EU und den  USA liegt ein enormes verbraucherpolitisches Potenzial. Dieses sollte im Rahmen der regulatorischen Zusammenarbeit gehoben werden.
  • Die Annahme, dass das Verbraucherschutzniveau oder die Regulierungsansätze in der EU grundsätzlich höher oder besser sind, ist nicht haltbar.
  • Damit das Potenzial der regulatorischen Zusammenarbeit gehoben wird, müssen Mindestanforderungen an diese berücksichtigt werden.
  • Die TTIP-Verhandlungen bergen das Potenzial, auch die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu befördern. Allerdings ist hierfür ein Mentalitätswechsel in der Verhandlungsführung erforderlich.
Den Volltext der Studie finden Sie hier.

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