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Europäische Wertegemeinschaft

FES: Wenn der europäische Demokratiemotor stottert – Die EU muss zum Grundwerte-TÜV

Weitgehend unbeachtet sind im Schatten der Finanzkrise demokratische und rechtsstaatliche Prinzipien, die den Markenkern europäischer Identität und ihr Erfolgsgeheimnis ausmachen, in vielen Ländern massiv unter Druck geraten, schreibt der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth. In der Europäischen Union gibt es jedoch die Pflicht zur Einmischung, wenn gegen gemeinsame Grundwerte und Standards verstoßen wird.

Es müssen ein europäischer Grundrechtebeauftragter eingesetzt und ein automatisches System intelligenter Sanktionen eingerichtet werden, damit politische Geisterfahrer auf der europäischen Werteautobahn in ihre Schranken verwiesen werden.

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