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Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz

FES | „Wenn möglich, bitte wenden“

Schwierigkeiten und Notwendigkeiten, die Arbeitsbedingungen und Entlohnung von europäischen Lkw-Fahrern neu zu regeln

Mehr als ein Jahrzehnt der Ausflaggung und des Wachstums osteuropäischer Lkw-Flotten haben die Arbeitsbedingungen aller Berufskraftfahrer in Europa nachhaltig beeinflusst. Die bedeutenden Frachtmärkte liegen in den westlichen Ländern der EU, aber die aggressivsten Frachtführer Europas sind inzwischen in Polen beheimatet, die größten Flotten kommen aus Ungarn und Litauen. Alle sind längst »too big to fail«.

Von den täglich rund 800.000 schweren Lkw auf deutschen Straßen kommen über 40 Prozent aus Ländern Osteuropas, deren Fahrer verdienen ihr Geld in erster Linie über »Spesen«. Sie essen, trinken und schlafen über Wochen hinweg in ihren Fahrzeugen. Es mehren sich die Klagen gegen »Sozialdumping« und einen enormen Kostendruck in einer Branche, in der inzwischen qualifizierte Arbeitskräfte knapp werden und Verkehrsunfälle zunehmen.

Ende 2017 hat der EUGH klargestellt, dass diese jahrzehntelange Praxis teilweise rechtswidrig ist. Im Februar 2018 hat die Deutsche Post ein Urteil, ob einem Fahrer aus Tschechien für bilaterale Transporte der deutsche Mindestlohn zusteht, verhindert und den Fahrer ausbezahlt. Aktuelle Versuche der Brüsseler Politik, einen für die Interessen von Ost und West tragfähigen Kompromiss zwischen »Sozialdumping«, »Protektionismus« und Fahrermangel zu finden, könnten sogar noch scheitern.

Insgesamt sind auf Europas Straßen derzeit etwa sechs Millionen LKW ab 3,5 Tonnen unterwegs. Nach konservativer Schätzung entspricht dies einem Arbeitsmarkt von mindestens acht Millionen Fahrern allein im gewerblichen Gütertransport. 80 bis 85 Prozent der Transporte finden dabei im Regionalbereich statt. Bei deutschen Transportunternehmen sind heute ca. 555.000 Fahrer sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Etwa jeder sechste stammt aus dem Ausland, überwiegend aus Osteuropa.

Den gesamten Bericht können Sie hier online lesen.

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