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Frauen Europas begrüßen den UN-Beschluss zu Frauenrechten

Fast drohte das Scheitern, dann einigten sich die Vereinten Nationen auf ihrer Konferenz zu den Rechten von Frauen doch auf eine Erklärung, wonach Frauen weltweit die gleichen Rechte eingeräumt werden sollen wie Männern. Die Trägerinnen des „Preis Frauen Europas“ begrüßen den UN-Beschluss.

„Das deutliche Nein zu „Femizid“ und zur Diskriminierung von Frauen wegen ,kultureller Besonderheiten‘ ist ein Zeichen der Hoffnung. Es signalisiert den Frauen in aller Welt: Eure Rechte zählen und sind schutzwürdig.

Zwei Wochen lang rangen 2000 Vertreteinnen und Vertreter von fast 200 Regierungen in New York um Formulierungen und Forderungen, bis die Erklärung am 16. März 2013 doch noch eine Mehrheit fand. Es stellt sich aber die Frage, wozu noch eine Erklärung zu gleichen Rechten von Frauen und Männern auf UN Ebene nötig ist, wenn das Prinzip der Gleichstellung der Geschlechter schon bei der Gründung der Vereinten Nationen in der UN-Charta und seit 1948 in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen formuliert ist. Ebenso wie in beiden Pakten aus dem Jahre 1966 – dem internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und dem internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte – und in mehreren Menschenrechtsverträgen. Zählen Frauenrechte etwa nicht zu den Menschenrechten? Doch!
 
Kriegsverbrechen an Frauen wurden lange Zeit tabuisiert oder geduldet. Vergewaltigungen wurden als unvermeidliche Nebenerscheinung von bewaffneten Konflikten angesehen. Auch im privaten Bereich wurde Gewalt gegen Frauen lange Zeit unter Verweis auf kulturelle und traditionelle Gewohnheiten relativiert.
 
Erst vor dem Hintergrund der Frauendekade der Vereinten Nationen (1976-1985) gelang schließlich 1979 die Verabschiedung der völkerrechtlich bindenden Frauenrechtskonvention (UN-CEDAW – Convention on the Elimination of Discrimination against Women) mit dem zunächst politischen Ziel, das Bewusstsein der Staatengemeinschaft und der internationalen Gesellschaft dafür zu schärfen, dass die weit verbreitete Diskriminierung von Frauen genauso rechtswidrig ist wie die Diskriminierung wegen der Rasse oder der Religion.

Fast 35 Jahre danach wollten auf der New Yorker UN-Frauenkonferenz wieder einige islamische Staaten (Iran, Saudi-Arabien, Katar, Libyen, Nigeria, Sudan und Honduras) sowie der Vatikan den Schutz vor Gewalt wegen „kultureller Besonderheiten“ ausklammern, doch letztlich gaben sie ihren Widerstand auf gegen die Formulierung, dass Gewalt gegen Frauen nicht durch Sitten, Traditionen oder religiöse Ansichten gerechtfertigt werden kann. Ebenso hat man sich darauf geeinigt, künftig von einem „Femizid“ zu sprechen, wenn Frauen allein aufgrund ihres Geschlechts ermordet werden.“

Mit dem Opens internal link in current window„Preis Frauen Europas – Deutschland“ ehrt die EBD seit 1991 Frauen, die sich durch ihr mutiges, kreatives oder hartnäckiges ehrenamtliches Engagement in besonderer Weise für das Zusammenwachsen und die Festigung eines vereinten Europas einsetzen. Die symbolische Auszeichnung soll bürgerschaftlich aktive Europäerinnen untereinander und mit den Mitgliedsorganisationen vernetzen und ehrenamtliche Strukturen in der Zivilgesellschaft stärken. „Frau Europas 2012“ ist Jasmina Prpic, die Vorsitzende des Vereins „Anwältinnen ohne Grenzen“.

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