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EU-Erweiterung, Außen- & Sicherheitspolitik, Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Die europäische Armee in weiter Ferne? | EBD Staatsminister im Dialog mit Michael Roth

Die Bundeswehr hat ihren nächsten Auslandseinsatz angetreten. Es ist die wohl heikelste Mission seit dem Afghanistan-Einsatz. Nach den Anschlägen von Paris hatte sich die französische Regierung interessanterweise um den Bündnisfall auf Basis des EU Vertrages Art. 42 (7) bemüht anstatt die NATO anzufordern – ein Novum in der EU. Ist dies ein Schritt in Richtung einer gemeinsamen Europäischen Armee? Hierfür machen sich die EBD-Mitgliedsorganisationen in ihren politischen Forderungen stark – zuletzt im Telegramm „Frieden sichern geht nur gemeinsam“. Was muss Europa außen- und sicherheitspolitisch nach den Anschlägen von Paris tun?

Der Aufforderung, sich an der militärischen Operation gegen Daesch in Syrien zu beteiligen, leisten u.a. Deutschland und England Folge. Deutschland wird sich mit 1.200 Bundeswehrsoldaten sowie sechs Tornado-Kampfflugzeugen beteiligen. Eine Absage gab es jedoch aus Italien. Italien habe keine Angst, „seine eigene Meinung zum Thema Krieg zu vertreten“, sagte Matteo Renzi, italienischer Ministerpräsident. Ein kohärentes Vorgehen der europäischen Staaten in der Außen- und Sicherheitspolitik scheint nicht erkennbar zu sein. Hat die EU überhaupt die nötigen Instrumente für eine effektive GASP? Welche Rolle sollte Deutschland in der GASP übernehmen?

Auch in der Flüchtlingspolitik mangelt es momentan an europäischer Solidarität. Aus ihrer Enttäuschung in diesem Bereich macht die Bundesregierung keinen Hehl. Welche Rolle spielt die GASP bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise?

Diese und andere Fragen zu den aktuellen Herausforderungen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik wird Staatsminister Michael Roth im Rahmen des Formates EBD Staatsminister im Dialog mit den Vertreterinnen und Vertretern von Interessengruppen diskutieren. Bernd Hüttemann, Generalsekretär der Europäische Bewegung Deutschland e.V., übernimmt die Moderation.

Fragen und Diskussionsbeiträge an den Staatsminister sammeln wir gerne auch über Twitter mit dem Hashtag #EBDStiD. Weitere Nachrichten der EBD und ihrer Mitgliederorganisationen zu diesem Thema können Sie unter dem Nachrichtenschlagwort GASP lesen.