Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Gemeinsam Europa gestalten | Mitgliedsorganisationen diskutieren neue Politik in EBD Exklusiv

Den inhaltlichen Konsens zur EU-Politik in der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) zu stärken und dabei aktuell, präzise und kohärent zu gestalten – diese Herausforderung steht im Fokus des Konsultationsprozesses zur neuen EBD-Politik. Die coronabedingte Verschiebung der Mitgliederversammlung auf den Oktober hatte der EBD-Vorstand zum Anlass genommen, den Forderungskatalog über den Sommer deutlich stärker zu überarbeiten als in der Vergangenheit üblich. Den neuen Textentwurf des Generalsekretärs diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der 255 Mitgliedsorganisationen nun im Rahmen von drei EBD Exklusiv-Veranstaltungen.

Im Austausch mit vielen Vorstandsmitgliedern und unter der Moderation von Generalsekretär Bernd Hüttemann stand jeweils ein Themenschwerpunkt im Zentrum – ihre Expertise konnten die Mitglieder aber immer auch zum Textentwurf als ganzes einbringen. Die Zukunft des Europaparlamentes, der Schutz der Vielfalt  in Europa und Partizipationsmöglichkeiten gesellschaftlicher Akteure wie auch demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit standen im Zentrum der ersten Diskussion unter dem Motto Europäische Demokratie gestalten. Wie soll die Rolle der EU in einer sich verändernden Welt aussehen und wie sollte sich die EU positionieren? Fragen wie diese, wurden im zweiten Themenblock Globales Europa gestaltenerörtert. Im Themenblock Europäische Zukunftsfähigkeit mit allen Kräften gestalten ging es um den Weg des Kontinents im digitalen, ökologischen und sozialen Wandel. 

Einen möglichst konkreten Text entwickeln, der im vielfältigen Netzwerk der 255 Mitgliedsorganisationen trag- und möglichst konsensfähig ist – dafür waren die drei Diskussionsveranstaltungen ein wichtiger Test. Das Etappenziel wurde erreicht, ist der Tenor unter allen Beteiligten: Trotz der Bandbreite der Mitgliedsorganisationen und diverser politischen Meinungen wurde konstruktiv und konsensorientiert diskutiert, um die EBD-Politik so pointiert wie möglich zu halten. Gleichzeitig identifizierte der Konsultationsprozess Themenfelder und Dossiers, bei denen die Positionen der Mitgliedsorganisationen noch zu weit auseinander liegen, um eine Politik der EBD dazu zu entwickeln. Diese „heißen Eisen“ wird die EBD im kommenden Jahr im Netzwerk diskutieren und bestenfalls in gemeinsamer Schmiedearbeit in eine Positionierung des Vereins überführen.

Noch bis zum 4. September haben die Mitgliedsorganisationen nun Zeit, schriftliche Änderungsvorschläge einzubringen, bevor der Vorstand einen finalen Textentwurf abstimmt. Dieser geht – neben den Arbeitsschwerpunkten und einem Vorschlag zu den politischen Prioritäten des Vorstands im kommenden Jahr – als Beschlussvorlage am 30. Oktober in die Mitgliederversammlung. 

Eine Übersicht über den Konsultationsprozess zur EBD-Politik finden Sie hier.

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