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  • 06.02.2013 - 17:01 GMT

Genshagener Papiere: Viele europäische Soldaten, aber keine europäische Armee

Claudia Major
Nach wie vor gelingt es nicht, die sicherheits- und verteidigungspolitische Handlungsfähigkeit der EU so zu stärken, wie es das ökonomische Gewicht der EU eigentlich verlangt. Um die Kluft zwischen wirtschaftlicher, politischer und militärischer Integration in der EU zu überwinden, steht derzeit die alte Idee einer europäischen Armee wieder verstärkt im Zentrum der Diskussion.

In dem vorliegenden Papier wird der schillernde Begriff der „europäischen Armee“ einer genaueren Analyse unterzogen. Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine europäische Armee realisiert werden kann? Wie sinnvoll und wie realistisch wäre sie überhaupt? Welche Entwicklungsszenarien sind denkbar? Die Analyse zeigt zweierlei: 1. Revolutionäre Integrationsinitiativen sind in der Sicherheitspolitik nahezu aussichtslos. Daher sind pragmatische Vorstöße, die sich auf konkrete Projekte beziehen, wie die Entwicklung von EU-Battlegroups, erfolgversprechend als „große Würfe“. Auf absehbare Zeit ist nur eine leichte Verbesserung des sicherheitspolitischen Status quo zu erwarten. 2. Eine verstärkte militärische Integration der EU ist auf die politische Führungskraft von Staatengruppen innerhalb der EU angewiesen. Hier könnte das Weimarer Dreieck, gestärkt durch eine engagierte neue französische Regierung, die Rolle eines entscheidenden Impulsgebers übernehmen.

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