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Europakommunikation, Institutionen & Zukunftsdebatte

Gesellschaftliche Kräfte als Multiplikatoren der Zukunftskonferenz | EWSA im Fokus mit Christa Schweng

433 Delegierte bilden das Plenum der Konferenz zur Zukunft Europas (engl. kurz: CoFoE); 18 davon sind Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA). Um den Dialog mit dem EWSA und innerhalb der organisierten europäischen Zivilgesellschaft über die Umsetzung der Zukunftskonferenz zu fördern, lud die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) zusammen mit der Europäischen Bewegung Österreich (EBÖ) am 12. Juli 2021 zur digitalen Veranstaltung „EWSA im Fokus“ mit EWSA-Präsidentin Christa Schweng. EBÖ-Präsident Dr. Christoph Leitl hielt einen Erstkommentar bei der Veranstaltung mit knapp 50 Teilnehmenden, die EBD-Generalsekretär Bernd Hüttemann moderierte. 

Im Fokus stand die Rolle des EWSA bei der Zukunftskonferenz. Damit die CoFoE zum Erfolg werde, brauche es einen partizipativen Ansatz und konkrete Reformvorschläge. Nicht nur Menschen, die sich bereits mit Europapolitik beschäftigen, sollten einbezogen werden, sondern auch solche, die euroskeptisch sind. Es sei wichtig, einen Dialog zu führen und nicht nur zuzuhören. Um echte Veränderungen herbeizuführen, müsse man fähig sein, Kritik und Wünsche aufzunehmen. Ein Vorschlag der EWSA sieht vor, ein Dashboard anzulegen, auf dem erkenntlich wird, was im Rahmen der CoFoE umgesetzt wird. Es müsse transparent gearbeitet und gerechtfertigt werden, warum Ideen umgesetzt oder verworfen würden.

Weiterhin sei es von großer Bedeutung, dass die Konferenz konkrete Ergebnisse erziele und das Gesamtinteresse im Auge behalte, da zu oft Partikularinteressen überwiegen würden. Wie bei der Dialogveranstaltung betont wurde, sei der EWSA als Forum des sozialen Dialogs in diesen Tagen dringend notwendig. Eine Reihe von Herausforderungen wurden als aktuelle Aufgaben des EWSA definiert. Hierzu zählen das Vorantreiben der Digitalisierung und die Stärkung des Angebots von entsprechenden Bildungsprogrammen. Des Weiteren solle sich der EWSA verstärkt mit dem Thema Migration befassen. In vielen Bereichen beobachte man einen zunehmend starken Fachkräftemangel und auch die demografische Entwicklung spreche für die Auseinandersetzung mit dem Thema. Was den Green-Deal betreffe, bedürfe es der Einbindung aller Beteiligten, wozu gesellschaftliche Organisationen genauso wie die Wissenschaft gehörten, und einer professionellen Durchführung. 

In der anschließenden Diskussion wurde das vom EWSA vorgeschlagene Dashboard aufgegriffen und erörtert, was zu tun sei, damit die Ergebnisse der Zukunftskonferenz nicht verloren gingen. Außerdem wurde darüber diskutiert, wie sichergestellt werden kann, dass Bürgerinnen und Bürger außerhalb der „Brüsseler Blase“ angesprochen und aktiviert werden, sich an der Zukunftskonferenz zu beteiligen.

Die EBD hat ein Positionspapier mit ihren Forderungen zur Zukunftskonferenz veröffentlicht, das hier zu finden ist.

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