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Bildung, Jugend, Kultur & Sport

Gestärkt aus der Krise gehen, die deutsche Ratspräsidentschaft fest im Blick | EBD De-Briefing BJKS

Die Auswirkungen der COVID-19-Krise ziehen sich durch alle gesellschaftlichen Bereiche. Besonders spürbar sind sie derzeit für Millionen Kinder und Jugendliche in Europa, die ihre Schulen und Kindergärten teils seit Monaten nicht besuchen konnten. Ebenso betroffen ist die Kulturbranche, in der etwa Kinos und Theater um ihr Überleben bangen. Über die Folgen der Krise und Maßnahmen zum Umgang mit diesen haben die EU-Ratsformationen für Bildung, Jugend, Kultur und Sport am 18. und 19. Mai in Videokonferenzen debattiert. Neben dem Austausch über die im Zuge der Pandemie ergriffenen Maßnahmen zählte die Vorstellung des Programms der in gut einem Monat beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft zum zentralen Tagesordnungspunkt der digitalen Treffen. Beim erstmalig virtuellen EBD De-Briefing BJKS (kurz für: Bildung, Jugend, Kultur und Sport) informierten Dr. Julia Geide, Referat Europäische Zusammenarbeit und Bildung in der EU im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), Axel Stammberger, Referat Europäische und internationale Jugendpolitik im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und Wolfgang Wohnhas, Referatsleiter für Internationale Zusammenarbeit im Medienbereich, Deutsche Welle, Rundfunk für die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien über die Ergebnisse der Ratssitzungen. Gastgeberin der Videokonferenz, zu der sich 65 Teilnehmende zuschalteten, war Karoline Münz, stellvertretende Generalsekretärin der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD).


Zunächst wurde über das informelle Treffen der europäischen Bildungsministerinnen und -minister vom 18. Mai berichtet. Neben der schriftlichen Annahme der Ratschlusssfolgerung zu europäischen Lehr- und Ausbildungskräften für die Zukunft gab es einen Austausch mittels eines Frage-Antwort-Katalogs anhand dessen die diversen nationalen COVID-19-Maßnahmen im Bildungsbereich verglichen wurden. Wie das De-Briefing verdeutlichte, wird das Krisenmanagement inklusive Lockerungsstrategie, Wiederaufbauplan und wichtigen Lerneffekten die deutsche Ratspräsidentschaft wesentlich prägen. Unter diesen Leitlinien steht auch das Programm für Bildung und Forschung mit den Kernelementen der digitalen Bildung, des europäischen Forschungsraums sowie den Zielen, die technologische Souveränität Europas und die Krisenresilienz der europäischen Gesellschaft zu fördern. 

Anschließend wurde über die Ergebnisse der informellen Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien und der Europäischen Kommission informiert. Im Mittelpunkt standen die Auswirkungen der Pandemie auf den Kultur- und Kreativsektor. Zudem wurde über die Agenda der deutschen Ratspräsidentschaft für den Kulturbereich berichtet, die die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters, bei der Sitzung präsentiert hatte. Im Mittelpunkt steht darin der Abschluss der Trilog-Verhandlungen zu Creative Europe, der Förderung von Geschlechtergerechtigkeit im Kultursektor und die Sicherung der Medienvielfalt. 

Hinsichtlich der Ergebnisse der Videokonferenz der Ministerinnen und Minister für den Bereich Jugend stand der Frage-Antwort-Katalog im Fokus, den die kroatische Ratspräsidentschaft auch für diesen Rat initiiert hatte. Wie im De-Briefing deutlich wurde, wurde hierbei vorrangig die Sorge einiger Mitgliedsstaaten thematisiert, die Corona-Krise führe insbesondere im Jugendbereich zu einer Verstärkung sozialer Ungerechtigkeiten und hoher Jugendarbeitslosigkeit. Es wurde außerdem eine Schlussfolgerung zur Erhöhung von Chancengerechtigkeit für Jugendliche in ländlichen Räumen gefasst. Das Programm der deutschen Ratspräsidentschaft orientiert sich gemäß der EU-Jugendstrategie 2019-2027 an den Schwerpunkten „Beteiligen“, „Begegnen“ und „Befähigen“ und hat sich zum Ziel gesetzt, demokratische Partizipation und Mobilität in der Jugendarbeit weiter voranzubringen.

Die Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung des Virus haben ihren Effekt auf die EU-Politik: Verfahren dauern schriftlich deutlich länger. Daher heißt es nicht nur für die BJKS-Gremien: Fliegen auf Sicht und warten auf eine Einigung beim Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (MFR), zu dem Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch ihren Plan präsentieren will. Ein Termin ist jedoch fix: die Veröffentlichung der EU-Ratspräsidentschaftsseite (www.eu2020.de) am 1. Juli. Handfest sind außerdem die Folien des EBD De-Briefings, auf denen Sie insbesondere die Vorstellung der einzelnen Ratspräsidentschaftsprogramme nachlesen können.

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