Aktuelles > Grenzkontrollen behindern gelebte Solidarität | EBD-Präsidentin im DLF Kultur

Artikel Details:

Grenzkontrollen behindern gelebte Solidarität | EBD-Präsidentin im DLF Kultur

Dass die Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten Reisebeschränkungen und Grenzkontrollen innerhalb der EU zum 15. Juni lockern wird, ist ein lang erwartetes, positives Signal, kommentiert EBD-Präsidentin Dr. Linn Selle im Deutschlandfunk Kultur, denn: „Grenzkontrollen hatten massive Auswirkungen auf gelebte Solidarität besonders in Grenzregionen.“

Die im März verhängten Einschränkungen der Reisefreiheit bezeichnet Selle als „stark symbolische Maßnahmen“, die der Eindämmung des Virus nicht im gleichen Verhältnis dienten, wie sie Wirtschaft und Zusammenleben der Menschen in den Grenzregionen schadeten: „Wir haben festgestellt, wie fragil der Zusammenhalt ist, wenn etwa an der deutsch-französischen Grenze vergessen geglaubte Ressentiments über die jeweiligen Nachbarn hochgekommen sind.“

Die EBD-Präsidentin begrüßt, dass „die europäischen Staaten nun wieder auf den Kurs der Solidarität eingeschwenkt sind“ – das gelte neben den vereinbarten koordinierten Grenzöffnungen auch für das EU-Rettungspaket und den Europäischen Wiederaufbauplan. Denn: „Am Ende des Tages kommen wir nur gemeinsam aus der Krise raus.“

Selle erinnert daran, dass das Schengen-System bereits seit 2015 nur eingeschränkt funktionierte. „Man konnte auch schon vorher nicht von Reisefreiheit reden. Es ist wichtig, dass die Mitgliedstaaten sich auf das besinnen, worauf sie sich Mitte der 80er Jahren geeinigt haben: dass es Reisefreiheit gibt, und dass damit stärker geschützte Außengrenzen und mehr Kooperation bei der inneren Sicherheit braucht.“ Schließlich bleibe Reisefreiheit in den Augen der EU-Bürgerinnen und Bürger eine der wichtigsten Errungenschaften Europas.

Interview zum Nachhören

Die beschlossene Lockerung der Grenzkontrollen war ein Ergebnis der Videokonferenz des EU-Innenrates, die am 5. Juni stattfand. Gemeinsam mit Vertreterinnen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) de-brieft die EBD am 10. Juni zum JI-Rat.

keine Kommentare

Ihre Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.
Abbrechen