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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation

Grenzüberschreitender Dialog für eine zukunftsfeste EU | EBD bei Mitgliederrat und -versammlung der EMI

Aktuelle europäische Herausforderungen lassen sich nur gemeinsam im gesellschaftlichen, grenzüberschreitenden Dialog gestalten. Dazu tauschten sich am 27. Mai 2021 die Mitgliedsorganisationen der Europäischen Bewegung International (European Movement International, EMI) bei ihrem Mitgliederrat und der Mitgliederversammlung aus, an denen die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) virtuell teilnahm. Die Sitzungen zogen Bilanz über die Aktivitäten des vergangenen Jahres und behandelten aktuelle politische Prioritäten. EMI-Präsidentin Eva Maydell MdEP betonte in ihrer Eröffnungsrede die Stärke des internationalen Netzwerkes. Die Covid-19-Pandemie habe die Wichtigkeit europäischer Zusammenarbeit bewiesen. Nun sei es auch die Rolle der EMI-Mitgliedsorganisationen aus mehr als 30 europäischen Ländern, sich gemeinsam für eine stärkere, geeintere und demokratische Europäische Union einzusetzen. 

Im Fokus der politischen Diskussion stand insbesondere die Begleitung der Konferenz zur Zukunft Europas. Wie die Mitgliedsorganisationen betonten, dürfe die Zukunftskonferenz kein folgenloser Bürgerdialog werden, sondern müsse notwendige Reformschritte initiieren und inklusiv und ergebnisorientiert durchgeführt werden. Die EBD hatte im April ihr Positionspapier der Themenexpertinnen und -experten des Vorstands auf Basis der aktuellen EBD-Politik zum Auftakt der Zukunftskonferenz veröffentlicht.  

Auf der Tagesordnung des Mitgliederrates stand außerdem die Diskussion zur Stärkung der innerverbandlichen Demokratie und einer von den Mitgliedsverbänden getragenen Verbandspolitik. Diese Ziele sollen u.a. im Rahmen einer Reform des EMI-Mitgliedersystems umgesetzt werden. Die EBD setzt sich für die Reform sowie für eine verbesserte Zusammenarbeit mit und zwischen den EMI-Mitgliedsorganisationen ein. Die Mitgliederversammlung der EMI bestätigte zudem die Verlängerung des Mandats von Generalsekretär Petros Fassoulas.

Am Mitgliederrat nahmen als Delegierte der EBD Sina Frank, EBD- und EMI-Vorstandsmitglied, sowie Bernd Hüttemann, EBD-Generalsekretär teil. Die siebenköpfige Delegation zur Mitgliederversammlung bildeten Vorstandsmitglieder Frank Burgdörfer und Patrick Meinhardt, Manfred Eisenbach als Vertreter der Mitgliedsorganisation Deutsche Gruppe der Liberal International e.V. sowie Bernd Hüttemann, Markus Vennewald, Laura Milchmeyer und Julia Henke aus dem Team des EBD-Generalsekretariats. Zudem waren Tobias Köck, EMI-Vizepräsident (Nationale Räte) und Sina Frank vertreten. Beide wurden als Nominierte der EBD Ende letzten Jahres neu in den Vorstand der EMI gewählt. 

Hintergrund:

Die EMI ist ein europaweiter Zusammenschluss von Organisationen mit dem Ziel, ein vereintes, föderales Europa zu fördern, das auf den Grundrechten, auf Frieden, Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger gegründet ist. Sie wurde am 25. Oktober 1948 in Brüssel gegründet und ist heute in mehr als 30 europäischen Ländern vertreten. Die EBD ist der deutsche nationale Rat der EMI. Neben den nationalen Räten haben sich in der EMI mehr als 30 internationale Organisationen zusammengeschlossen, die in Teilen die Mitgliederstruktur der EBD auf europäischer Ebene abbilden. Die Mitgliedsorganisationen der EMI kommen jährlich zur Mitgliederversammlung (Federal Assembly) und zum Mitgliederrat (Members Council) zusammen.

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