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Europäische Wertegemeinschaft, Europakommunikation

Grußwort von Europa-Staatsminister Michael Roth bei der Mitgliederversammlung der EBD

Bei der gestrigen Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. in der Österreichischen Botschaft richtete der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt Michael Roth ein Grußwort an die Delegierten und die Gäste der EBD.

— Es gilt das gesprochene Wort—

Meine Damen und Herren,

wie schön, dass ich heute wieder einmal auf der Mitgliederversammlung der EBD zu Gast sein darf. Die EBD ist seit Jahrzehnten ein Eckpfeiler der europäischen organisierten Zivilgesellschaft in Deutschland. Solche verlässlichen und engagierten Partner tun der Politik gut – und Europa erst recht!

Wir ringen in diesen Wochen und Monaten ganz besonders heftig darum, ob es uns gelingt, europäische Lösungen für die großen Fragen dieser Zeit zu finden: Migration, Handel, Klimaschutz, sozialer Zusammenhalt oder die Stabilität unserer Wirtschafts- und Währungsunion.

Europa steht derzeit unter enormen Druck, endlich zu liefern. Nicht irgendwann einmal, sondern jetzt. Die Nationalisten, Populisten und Europaskeptiker warten nur darauf, dass wir uns in der EU nicht zusammenraufen und auf gemeinsame Lösungen verständigen können. Ihr Rezept lautet: Nationale Alleingänge statt gemeinsamer europäischer Lösungen. Hier in diesem Saal muss ich wohl niemanden bekehren, dass das ein fataler Irrweg wäre.

Umso klarere Worte erwarte ich gerade jetzt von den proeuropäischen Kräften! Mit einer proeuropäischen Haltung lässt es sich immer noch gut um neues Vertrauen werben. Gäbe es die EBD nicht bereits seit 69 Jahren, man müsste sie gerade jetzt erfinden.

Europa kann nur gelingen, wenn alle daran mitwirken und sich an der Europadebatte beteiligen. Was bedeutet aber „wir alle“? Im Idealfall bringen sich Bürgerinnen und Bürger, auch über ihre Stimmabgabe bei der Wahl hinaus aktiv ein, zum Beispiel bei den gerade laufenden europaweiten Bürgerdialogen.

In Deutschland hilft uns ein dichtes Netz von Verbänden, Stiftungen und Institutionen, die den Europadiskurs auf eine breite Basis stellen und in die Gesellschaft hineintragen. Dieser zivilgesellschaftliche Ansatz ist zurzeit ganz besonders wichtig! Wir dürfen Europa nicht nur der Politik überlassen. Das wäre besonders gefährlich in Zeiten von Nationalismus, Populismus und Europaskepsis.

Aber, liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, es reicht auch nicht, sich allein mit den „usual suspects“ der Zivilgesellschaft zusammen zu tun und sich gegenseitig zu versichern, wie recht man doch habe und wie gut Europa doch sei. Mich treibt vor allem eine Frage um: Wie können wir die Köpfe und Herzen derjenigen erreichen, die sich längst aus den gesellschaftlichen Diskursen zurückgezogen haben und in Ihren eigenen europaskeptischen Echokammern verharren? Helfen Sie mir und uns dabei, überzeugende Antworten zu finden.

Das komplette Grußwort von Staatsminister Michael Roth finden Sie hier.